Hannover FDP: Mehr Eigenverantwortung der Menschen in Pandemie
Die Menschen in Niedersachsen sollten in der Corona-Pandemie nach Ansicht der FDP-Landtagsfraktion mehr Eigenverantwortung erhalten. "Wir müssen Eigenverantwortung in den Mittelpunkt der Politik stellen", sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner am Mittwoch im Landtag. Mit Blick auf Corona-Verordnungen bemerkte er, es sei der Zeitpunkt gekommen, "an dem wir uns dieses Regelwerk sparen können". Er forderte, von Pflichten auf Appelle überzugehen - etwa bei der Maskenpflicht im Nahverkehr. Die Pandemie sei jedoch noch nicht vorbei.
Die FDP-Forderung nach einem sogenannten Freedom-Day wiesen die drei anderen Landtagsfraktionen zurück. Der Begriff stammt aus England, wo im Juli die Corona-Maßnahmen weitgehend aufgehoben wurden. Ein "Freedom-Day" sei ein waghalsiges Experiment, sagte die Grünen-Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz. Mehrere Politiker verwiesen zudem auf eine zu niedrige Impfquote im Bundesland, um die Corona-Maßnahmen aufzuheben.
Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) warnte, vor der kalten Jahreszeit dürfe man nicht leichtsinnig werden. Der vergangene Herbst und Winter hätten gezeigt, dass es dann mehr Infektionen gebe.
