"Bis an die Belastungsgrenze" So viel kostet die Tarifeinigung Städte in Niedersachsen
Niedersachsens Städtetag rechnet nach der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst mit erheblichen Mehrkosten. Auch für Gebührenzahler könnte es teurer werden.
Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst bedeutet für Niedersachsens Städte und Gemeinden erhebliche Zusatzausgaben. Der Niedersächsische Städtetag (NST) schätzt die zusätzlichen Kosten auf rund 800 Millionen Euro – ausgehend von den bundesweit genannten Kosten von rund zehn Milliarden Euro für die gesamte Laufzeit von 27 Monaten.
"Das beansprucht uns bis an die Belastungsgrenze", sagte NST-Hauptgeschäftsführer Jan Arning dem "Weser-Kurier". Ob die Städte deswegen nun die Gebühren etwa für Kindergärten und Friedhöfe oder auch die Eintrittspreise für Museen und Theater anheben müssen, ließ der Städtetag offen. "Wie die Städte darauf reagieren, ist eine kommunale Entscheidung im Rahmen ihrer Finanzhoheit", sagte ein Sprecher.
Die Verwaltung der Stadt Hannover rechnet laut einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" mit Mehrkosten von 54 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2025/26.
Schon im vergangenen Jahr gaben die Kommunen in Niedersachsen allerdings deutlich mehr Geld aus als sie einnahmen: Das Finanzierungsdefizit stieg nach Angaben des Landesamts für Statistik auf fast vier Milliarden Euro.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- haz.de: "Das große Rechnen: Das bedeutet der neue Tarif im öffentlichen Dienst für die Stadtkassen"
