Grenzkontrollen in Niedersachsen Unerlaubte Einreisen: So viele Menschen wurden zurückgewiesen
Seit September kontrolliert die Bundespolizei an der Grenze zu den Niederlanden. Nun legt die Bundespolizei Zahlen für die ersten Monate vor.
Die Bundespolizei in Niedersachsen hat seit dem Beginn der Grenzkontrollen am 16. September 2024 bis zum 1. Januar 2025 insgesamt 560 unerlaubte Einreisen registriert. In 368 Fällen seien Menschen zurückgewiesen worden, teilte die Behörde in Hannover mit. Unerlaubte Einreisen liegen vor, wenn Ausländer ohne gültigen Aufenthaltstitel die Grenze überqueren wollen.
Zurückweisungen sind nach Auffassung der Bundesregierung nur erlaubt, wenn jemand kein Asylbegehren äußert oder wenn für ihn eine zeitweilige Wiedereinreisesperre gilt. Das ist etwa der Fall, wenn jemand zuvor abgeschoben wurde, oder bei Menschen, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen, wenn ihr Asylantrag zuvor bereits als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt wurde.
Mehrere Schleuser festgenommen
Neben den Zurückweisungen wurden laut Bundespolizei auch 22 mutmaßliche Schleuser festgenommen und 166 Personen gefasst, gegen die ein Haftbefehl vorlag. Zudem hatten 27 Personen eine Wiedereinreisesperre.
An der deutsch-niederländischen Grenze in Niedersachsen gibt es feste Kontrollstellen auf der Autobahn 30 bei Bad Bentheim, der A280 bei Bunde und der Bundesstraße 402 bei Schöninghsdorf. Darüber hinaus finden Stichprobenkontrollen statt. Die Maßnahmen wurden von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordnet, um irreguläre Migration und grenzüberschreitende Kriminalität einzudämmen.
- Dieser Text wurde teilweise mit maschineller Unterstützung erstellt und redaktionell geprüft. Wir freuen uns über Hinweise an t-online@stroeer.de.
- Nachrichtenagentur dpa
