Viele gehen leer aus Geldsegen für klamme Kommunen in Niedersachsen
Der Bedarf ist groß, doch nicht jede niedersächsische Kommune erhält Mittel aus Hannover. Diese hingegen können sich über einen Geldsegen freuen.
32 besonders finanzschwache und überdurchschnittlich hoch verschuldete Kommunen erhalten vom Land Hilfe in Millionenhöhe. Dabei geht es um insgesamt 74,3 Millionen Euro, wie das Innenministerium in Hannover mitteilte. "Insgesamt hatten 82 Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise im Jahr 2024 Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen Lage beantragt", sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD) laut Mitteilung.
Zuweisungen bekommen laut Ministerium ausschließlich Kommunen, die eine sogenannte Konsolidierungsbereitschaft unter Beweis gestellt haben, sprich, die einzelnen Einnahmen und Ausgaben detailliert aufgeschlüsselt haben. Die Höhe der Hilfen ist unterschiedlich hoch. Einige Kommunen erhalten eine sechsstellige Summe, die höchste Summe von jeweils 7,5 Millionen geht demnach an die Städte Salzgitter und Wilhelmshaven sowie die Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden.
Kommunen erhalten Geld "überwiegend zeitnahn"
Helmstedt beispielsweise erhält rund 6 Millionen Euro, der Landkreis Lüchow-Dannenberg etwas mehr als 4 Millionen Euro. Die Städte Burgdorf (2,67 Millionen Euro), Laatzen (2,94 Millionen) und Ronnenberg (3,59 Millionen Euro) gehören ebenso zu den Profiteuren der Entscheidung. Eine ausführliche Auflistung der einzelnen Zuwendungen finden Sie hier.
Innenministerin Behrens sagte ergänzend: Die Bedarfszuweisungen würden den Kommunen "überwiegend zeitnah bewilligt". Das sei wegen der gestiegenen Liquiditätskreditzinsen und den nach wie vor hohen Energiekosten besonders wichtig. Wann genau das Geld ausgezahlt werde, teilte die SPD-Politikerin nicht mit. Die Zahl der antragstellenden Kommunen sei im Vergleich zum Vorjahr um rund 40 Prozent angestiegen, fügte sie hinzu.
- mi.niedersachsen.de: Mitteilung vom 19. Juli 2024
- Komplette Auflistung der Aufwendungen (PDF)
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa