Ermittlungen Fast 1900 Betrugsfälle rund um Corona-Hilfen
Betrügereien rund um Corona-Hilfen haben einem Zeitungsbericht zufolge millionenschwere Schäden in Niedersachsen angerichtet. Seit Beginn der Pandemie hätten die Staatsanwaltschaften Ermittlungen in 1895 Fällen aufgenommen, berichtete die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf das niedersächsische Justizministerium. "In den meisten Fällen handelte es sich um sogenannte Corona-Soforthilfen", sagte ein Sprecher des Ministeriums. Je nach Größe des Unternehmens habe die NBank Summen zwischen 9000 Euro und 25.000 Euro ausgezahlt. Die vorläufige Schadenssumme belief sich bis Ende April auf 18,3 Millionen Euro.
Nach Angaben des Sprechers lässt die vorläufige Schadenssumme keine Rückschlüsse auf den tatsächlichen Schaden zu. In der Summe seien auch Fälle enthalten, in denen der Betrugsversuch auffiel, bevor das Geld ausbezahlt wurde. Es gibt aber auch größere Fälle, die teils in der vorläufigen Schadenssumme noch nicht enthalten sind, darunter der mutmaßliche Betrugsfall im ostfriesischen Wiesmoor.
Dort durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft eine Sporthalle, die der Sitz einer Consultingfirma sein soll. Mehrere Männer stehen im Verdacht, für eigene Zwecke und für beauftragte Unternehmen in der Corona-Pandemie mit "bewusst falschen Angaben" in 104 Fällen bei den Corona-Soforthilfen und in 259 Fällen bei den Überbrückungshilfen insgesamt rund 26 Millionen Euro in Niedersachsen und weiteren Bundesländern beantragt zu haben. Zunächst war unklar, wie hoch der Betrag an mutmaßlich illegal geflossenen Zahlungen war. Die Ermittler gehen von einem mutmaßlichen Schaden von mehreren Millionen Euro aus.
Erfasst sind dem Zeitungsbericht zufolge unter den 1895 Fällen auch Ermittlungsverfahren, die eingestellt wurden. "Bislang sind von den Staatsanwaltschaften landesweit 714 Anklagen erhoben beziehungsweise Strafbefehle beantragt worden", sagte der Ministeriumssprecher der Zeitung. Etwas mehr als 1,4 Millionen Euro konnten die Strafverfolger demnach sicherstellen.
