Asylklagen: Hessische Gerichte brauchen am längsten für Entscheidungen

Aus mehreren Gründen

Zunahme an Asylklagen: Hessische Gerichte am langsamsten

In Hessen steigt die Zahl der Klagen abgelehnter Asylbewerber weiter an. Kein anderes Bundesland braucht so viel Zeit für diese Verfahren.

Die Zahl der Asylklagen vor hessischen Verwaltungsgerichten ist deutlich gestiegen. Mit durchschnittlich über zwei Jahren Bearbeitungszeit hinken Kassel, Frankfurt und die anderen Standorte bundesweit hinterher.

6.473 Klagen abgelehnter Asylbewerber sind 2024 bei den hessischen Verwaltungsgerichten eingegangen. Im Vorjahr waren es noch 5.401 Fälle und 2022 genau 4.210, wie eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Landesjustizministerien ergab.

In Hessen dauert Bearbeitung am längsten

Die hessischen Gerichte konnten zwar ihre durchschnittliche Bearbeitungszeit von 28,8 Monaten im Jahr 2023 auf aktuell 24,5 Monate senken. Dennoch verfehlte Hessen das von der Ministerpräsidentenkonferenz gesteckte Ziel einer maximalen Verfahrensdauer von sechs Monaten um mehr als das Vierfache.

Im bundesweiten Vergleich ist Hessen damit Schlusslicht. Zum Vergleich: Im Nachbarland Rheinland-Pfalz werden Asylklagen im Schnitt bereits nach 5,4 Monaten entschieden. Nur in Brandenburg ist die Verfahrensdauer mit 22,7 Monaten ähnlich lang wie in Hessen.

Mehr Bearbeitung, mehr Klagen

Neben einer weitergehenden Konzentration der Verfahren bei spezialisierten Asylkammern seien vor allem weitere Richter nötig, um Asylklagen zu beschleunigen, erklärte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, der auch die "Deutsche Richterzeitung" herausgibt.

Der Anstieg der Fallzahlen hängt auch damit zusammen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine anhängigen Asylverfahren inzwischen schneller bearbeitet. Bundesweit erreichte die Zahl neuer Asylklagen vor Verwaltungsgerichten 2024 die Marke von 100.000 Fällen – nach knapp 72.000 im Vorjahr.

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Hessen verfügt über fünf Verwaltungsgerichte in Kassel, Gießen, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Seit Anfang 2024 werden neue Asylgerichtsverfahren zu sicheren Herkunftsstaaten und Ländern mit geringem Fallaufkommen zentral in Gießen bearbeitet.