Frankfurt: Bündnis will Ausländerbehörden abschaffen – Demo am Donnerstag

Ein Bündnis ruft deutschlandweit zu Protesten vor Ausländerbehörden auf – auch in Frankfurt. Die Organisatoren wollen Aufmerksamkeit für Probleme erzeugen.

Das neu gegründete Bündnis "no abh Frankfurt" hat am Donnerstag um 17 Uhr zu einer Kundgebung vor der Frankfurter Ausländerbehörde aufgerufen. Laut einer Mitteilung des bundesweiten Bündnisses "Rassismus bekämpfen – Ausländerbehörde abschaffen" ist die Aktion in Frankfurt Teil einer bundesweiten Kampagne. In zehn Städten, darunter auch Köln und München, wird zu Protesten unter dem Titel "Fight Racism – Abolish Ausländerbehörde" (Rassismus bekämpfen – Ausländerbehörde abschaffen) aufgerufen. Die Aktionen sollen bis zum 27. Oktober durchgeführt werden.

Mit der zentralen Forderung, alle Ausländerbehörden abzuschaffen, soll vor allem Aufmerksamkeit erzeugt werden, wie eine Aktivistin der Initiative der "Frankfurter Rundschau" sagte. An der Frankfurter Ausländerbehörde wird speziell kritisiert, dass Anträge von geflüchteten Menschen unverhältnismäßig lange nicht bearbeitet würden. Das Frankfurter Ordnungsamt habe mitgeteilt, dass die Zahl, der aktuell noch nicht bearbeiteten Anträge, derzeit bei etwa 14.000 liege.

Frankfurter Ausländerbehörde kämpft mit massivem Antragsstau

Die Frankfurter Ausländerbehörde kämpft bereits seit mehreren Monaten mit einem gigantischen Antragsstau. Im Juli wurde die Ausländerbehörde aus dem Ordnungsamt der Stadt gelöst und verselbstständigt. Damit wollte man den Service verbessern und den Antragsstau auflösen.

Im April dieses Jahres war von fast 17.000 unbearbeiteten Anträgen die Rede. Die Ordnungsdezernentin der Stadt Frankfurt, Annette Rinn (FDP), nannte als Grund dafür mitunter einen Personalmangel. Rinn kündigte damals an, man wolle künftig alle Bewerber, welche die nötigen Qualifikationen mitbringen, einstellen.

Um dem Antragsstau Herr zu werden, errichtete die Behörde im Juni 2023 zudem ein neues Online-Portal. Obwohl das Online-Formular "sorgfältig durchdacht" worden sei, klagten viele Antragssteller darüber, dass es noch zu kompliziert sei.