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Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Abwahl des Skandal-OBs Frankfurt muss jetzt aus dem Feldmann-Koma erwachen
Frankfurt am Main braucht einen Oberbürgermeister mit sozialem Gewissen – doch bis zur Neuwahl im März droht erst mal politischer Stillstand.
Sexistische Witze, ein peinlicher Auftritt rund um den Europa-League-Sieg der Frankfurter Eintracht und Korruptionsvorwürfe im Awo-Skandal: Die Liste der Skandale um Frankfurts Oberbürgermeister ist lang. Am Ende scheiterte Feldmann an Feldmann selbst. Seine schreckliche Aussage vor Gericht, als er sagte, dass sein Kind nie geboren worden wäre, wenn er sich gegen seine Frau durchgesetzt hätte, mobilisierte wohl Menschen zur Abwahl, die sich weniger für Kommunalpolitik interessieren.
Denn als die Stadtverordneten Feldmann im Sommer das Vertrauen entzogen und den Bürgerentscheid einleiteten, glaubte wohl nicht mal das Parteienbündnis aus Grünen, SPD, FDP, Volt und CDU daran, das hohe Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten erreichen zu können. Am Ende lag die Wahlbeteiligung sogar deutlich höher als bei den vergangenen Oberbürgermeister-Wahlen.
Das Ergebnis war am Ende deutlich. Die Frankfurterinnen und Frankfurter haben genug von Peter Feldmann als oberstem Repräsentanten der Stadt. 95 Prozent stimmten gegen ihn. Das Parteienbündnis hat also sein Ziel erreicht, den unliebsamen Oberbürgermeister loszuwerden. Und das ist für Frankfurt auch gut so. Denn wenn der oberste Repräsentant der Stadt wegen mutmaßlicher Korruption vor Gericht steht, kann der nicht weiter Oberbürgermeister einer Stadt sein – auch wenn er am Ende freigesprochen werden sollte.
Politischer Stillstand muss verhindert werden
Feldmanns Zeit als OB endet nach etwas mehr als zehn Jahren am 11. November. Die Stadt muss nun aus dem Feldmann-Koma erwachen. Die Sorgen der Menschen in diesen Krisenzeiten sind zu groß: hohe Mieten, hohe Heizkosten, steigende Lebensmittelpreise. Doch es droht ein politischer Stillstand, wenn die Koalitionsparteien in dem viermonatigen Wahlkampf jeweils nur mit dem Werben für ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin beschäftigt sind.
Und vor allem braucht Frankfurt ein Stadtoberhaupt, das sich in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger stellt. Denn Feldmann manövrierte sich in den letzten drei Jahren selbst ins Abseits. Dabei setzte der Sozialdemokrat in seiner zehnjährigen Amtszeit auf die richtigen Themen: erschwingliche Mieten, bezahlbare Fahrpreise im Personennahverkehr, soziale Teilhabe. So gewann er zwei Wahlen. Am Ende stand ihm aber sein Ego im Weg.
Und eines darf man nicht vergessen: Frankfurt wirkt nach außen oft wie eine kalte Wirtschaftsmetropole, doch in Deutschlands fünfgrößter Stadt nimmt die Armut seit Jahren zu – insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie. Frankfurt braucht ab März einen OB mit sozialem Gewissen.
- Eigene Beobachtungen
