Parteiaustritt nach 14 Jahren Essener Ratsherr verlässt die Grünen
Seit 14 Jahren ist Ahmad Omeirat im Rat von Essen tätig. Nun verlässt er die Partei. In einem Instagram-Post erklärt er seine Gründe und wie es nun weitergeht.
Ahmad Omeirat, seit 14 Jahren Ratsmitglied für die Grünen in Essen, hat seinen Austritt aus der Partei auf Instagram bekannt gegeben. Als Grund nennt er hauptsächlich die Migrationspolitik und die Haltung der Grünen zu den Konflikten im Gaza-Streifen und Libanon.
Omeirat wurde 1983 in Beirut geboren und gehört seit 14 Jahren dem Rat der Stadt Essen an. Als integrationspolitischer Sprecher sowie Sprecher für ethnische Ökonomie war er ebenfalls bei den Grünen tätig.
In einem Instagram-Post erklärt er: "Die Grünen setzten sich für Frieden, ein gemeinsames Miteinander und die Verteidigung der Menschenrechte und der Rechte von Minderheiten ein. Doch mit der Zeit fand ich mich zunehmend isoliert innerhalb der Grünen." Er habe die Partei immer dafür geschätzt, dass sie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete stets abgelehnt habe. "Mit dem klaren Bekenntnis der Grünen zu einer einseitigen Perspektive auf den Krieg in Gaza und ihrer Unterstützung von Maßnahmen, die ich mit meinen humanitären Werten nicht vereinbaren kann, stehe ich heute vor einer Entscheidung, die mich zutiefst beschäftigt", betont er.
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Trotz Parteiaustritt: Omeirat will weiterhin im Stadtrat bleiben
Die Partei habe sich an einer Politik beteiligt, die den massiven Einsatz von Gewalt und die Missachtung humanitärer Prinzipien befürworte, so Omeirat. "Dabei wird der Konflikt nicht als Unterdrückungsverhältnis betrachtet, noch nicht einmal, als komplexes Problem, sondern einseitig die militärische Aggression Israels gegen Gaza, aber auch im Westjordanland und dem Libanon unterstützt", kritisiert er.
Seine Entscheidung teilte er am Dienstag (21. Januar 2025) mit. Sein Mandat für den Rat der Stadt Essen, dem er seit 14 Jahren angehört, möchte er trotz seines Parteiaustritts behalten, um weiterhin eine menschenrechtsorientierte Politik in Essen zu unterstützen. "Ich habe eine Verantwortung gegenüber meinen Wählern", betont er im Gespräch mit der "WAZ".
Der Essener Politiker bleibt vorerst parteilos, schließt aber nicht aus, zukünftig einer anderen Partei beizutreten. Er versichert jedoch, stets eine unterstützende Stimme für demokratische Parteien im Stadtrat zu bleiben. "In Grundsatzfragen der Demokratie wird man auf mich zählen können", verspricht Omeirat.
- Instagram-Post von Ahmad Omeirat vom 21. Januar 2025
- waz.de: "Der Essener Ratsherr Ahmad Omeirat verlässt die Grünen" vom 21. Januar 2025
