Tausende demonstrieren auf Erfurter Domplatz gegen den Krieg

In Thüringen sind am Wochenende Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um entweder gegen die Corona-Maßnahmen oder den Ukraine-Krieg zu demonstrieren. Auf dem Domplatz in Erfurt versammelten sich am Samstag nach Angaben der Polizei mehr als 3000 Demonstranten, die ein Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine setzen wollten, wie ein Sprecher der Polizei am Sonntag erklärte.

Auf Transparenten und Plakaten forderten sie unter anderem "Stop Putin, Stop War" oder schlicht "Peace" (Frieden). Viele ukrainische Flaggen in den Farben blau und gelb waren zu sehen.

Die Demonstration lief unter dem Titel "Kein Krieg in der Ukraine - Frieden in Europa" und wurde von unterschiedlichen Vereinen und Verbänden organisiert. Zu den Rednern gehörten auch mehrere Thüringer Minister.

Der Verein Ukrainischer Landsleute in Thüringen beschrieb die Situation an der polnisch-ukrainischen Grenze, wo derzeit viele Ukrainer in die EU einreisen, um vor dem Krieg in ihrem Heimatland zu fliehen. Außerdem wurde zu Spenden aufgerufen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sprach sich in einem gemeinsamen Statement von mehreren Linke-Politikern in Regierungsverantwortung für gezielte Sanktionen gegen Putin, die ihn unterstützenden Oligarchen und die russische Militärindustrie aus.

"Es muss einen sofortigen Waffenstillstand geben", forderte Ramelow zusammen mit Bremens Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt, Berlins Kultursenator Klaus Lederer und Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Simone Oldenburg (alle Linke) in einem Schreiben, das am Samstag bei Twitter verbreitet wurde.

Darin meinten sie, dass "absolut nichts" die russische Invasion in die Ukraine rechtfertige. Zugleich positionierten sie sich gegen "Aufrüstung und Militarisierung". "Ein neues Wettrüsten und eine bereits historisch gescheiterte Abschreckungsrhetorik wie im Kalten Krieg lehnen wir ab", heißt es in dem Schreiben.

Nicht nur in Erfurt gab es am Samstag Anti-Kriegs-Demonstrationen: In Weimar protestierten nach Polizeiangaben etwa 960 Menschen gegen den russischen Angriff der Ukraine.

Thüringenweit gab es laut Polizei sechs angemeldete Versammlungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, an denen sich insgesamt 4200 Menschen beteiligten. Alle Demonstrationen seien störungsfrei abgelaufen, sagte ein Polizeisprecher.

Sechs weitere, allerdings nicht angemeldete, Demonstrationen in Thüringen richteten sich gegen die Corona-Politik. Mit rund 300 Teilnehmern und etwa 145 beteiligten Fahrzeugen war davon ein Autokorso in Erfurt die größte, wie der Sprecher sagte. Insgesamt bezifferte die Thüringer Polizei die Teilnehmerzahl bei den Corona-Protesten mit 638 Menschen.

Bei einer größeren Demonstration in Magdeburg kritisierten ostdeutsche AfD-Politiker Pläne für eine allgemeine Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke, der bei der Veranstaltung als "Hauptgast" angekündigt wurde, stellte angesichts der Corona-Politik in Frage, in einer Demokratie zu leben: "Das ist eben keine Demokratie mehr", rief er am Samstag den Demonstranten zu.

Höckes AfD-Landesverband wird in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Höcke selbst wurde im Jahr 2020 vom Chef des Bundesverfassungsschutzes als Rechtsextremist bezeichnet. Im Thüringer Verfassungsschutzbericht 2020 wird der Thüringer AfD-Landesverband als rechtsextremistische Partei gelistet.

Nach Polizeiangaben kamen auf dem Domplatz in Magdeburg nach vorläufigen Zahlen in der Spitze rund 420 Demonstranten zusammen. Teils hielten sie Transparente hoch, auf denen zu lesen war "Schluss dem Corona-Wahn" oder "Gesund ohne Zwang". Die Zahl der Gegendemonstranten schätzte die Polizei auf rund 240.

Höcke sagte: "Die Fassade von Demokratie und Rechtsstaat steht noch." Dahinter aber lägen sowohl die Demokratie als auch der Rechtsstaat in Trümmern. Auch die Medien hätten in der Corona-Pandemie versagt. "Man hat eine Herrschaft der Angst aufgebaut", sagte Höcke.

Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner rief die Menschen dazu auf, regelmäßig auf die Straße zu gehen, um gegen Pläne einer Impfpflicht zu demonstrieren. Das Impfen bezeichnete er als "Gentherapie", den Impfstoff als "Brühe". Vor allem kritisierte er, dass eine Corona-Impfung nicht genügend vor einer Ansteckung schütze.