Erfurt Ministerpräsident Ramelow mit Coronavirus infiziert
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Nach einem positiven und einem negativen Schnelltest am Donnerstag fiel letztlich ein PCR-Test positiv aus, wie Regierungssprecher Falk Neubert am Freitag sagte. "Er hat keine Symptome und ist in Quarantäne", sagte Neubert. Ramelow ist dreifach geimpft. Zuerst hatte der MDR über die Infektion des Regierungschefs berichtet.
Am Donnerstag hatte Ramelow noch eine Veranstaltung mit Vertretern von Diözesanverbänden besucht, die mit einer Aktion auf die Bedeutung arbeitsfreier Sonntage aufmerksam machten. Die Veranstaltung fand unter freiem Himmel statt. Bei Verleihung von Verdienstorden wenige Stunden später wurde Ramelow bereits von Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) vertreten.
Regierungssprecher Neubert sagte, dass Ramelow nach derzeitigem Stand trotz seiner Infektion an einer wichtigen Kabinettssitzung am Dienstag teilnehmen will. "Er wird dann einfach zugeschaltet", erklärte der Sprecher.
In der Sitzung soll es unter anderem um die Frage gehen, ob die Landesregierung einen Doppelhaushalt bis zur nächsten Landtagswahl 2024 anstrebt. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hatte sich dafür ausgesprochen.
In Thüringen gab es zwar immer wieder Doppelhaushalte, in den vergangenen Jahren aber nicht mehr. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat im Landtag keine eigene Mehrheit und ist auf mindestens vier Stimmen der Opposition angewiesen.
Ein weiterer wichtiger Termin für Ramelow ist die Bundesratssitzung am Freitag kommende Woche. Der Linke-Politiker ist derzeit auch Bundesratspräsident. Neubert sagte, man gehe derzeit davon aus, dass Ramelow an der Bundesratssitzung teilnehmen kann. Dies hänge aber davon ab, wann Corona-Tests bei ihm wieder negativ ausfallen werden.