Erfurt Verband sieht schwarz für mehr sozialen Wohnraum
Die Schaffung von mehr Sozialwohnungen in Thüringen wird aus Sicht der Wohnungswirtschaft auch im Jahr 2022 schwierig. Es gebe immer wieder Bekenntnisse zum bezahlbaren Wohnen, sagte der Präsident des Verbands Thüringer Wohnungswirtschaft (vtw), Frank Emrich, der Deutschen Presse-Agentur. Aber letztlich fehle es sowohl an Entscheidungsfreude als auch an finanzieller Ausstattung. "Wer, wenn nicht diese Regierung sollte sich um sozialen Wohnungsbau kümmern?", fragte er mit Blick auf die rot-rot-grüne Landesregierung.
Nach Zahlen des Infrastrukturministeriums wurden 2021 in Thüringen insgesamt sieben Bauvorhaben mit 561 Wohneinheiten bewilligt. Die Zahl von 15 085 Sozialwohnungen im Jahr 2020 werde auch 2021 in etwa erreicht, hieß es. Damit würden sich die Zahlen nach jahrelangem Rückgang stabilisieren. Seit 2015 gingen fast ein Fünftel der Sozialwohnungen im Freistaat verloren. Es fielen also deutlich mehr Wohnungen aus der Preisbindung, als neu gebaut wurden.
Mit den in 2021 bewilligten Wohnungen werde der Rückgang wohl auch weiterhin abgefedert, schätzte Emrich. Bei den genehmigten Projekten handle es sich aber um den Abbau des Staus der vergangenen Jahre. "Es handelt sich hierbei um Ideen aus 2019 oder auch 2020." Es gehe dabei aber nicht um die Zusage für neue Projekte, die 2021 beantragt wurden. Hier gebe es nach wie vor keine Rückmeldung. "Es liegt daran, zu entscheiden. Wir kommen auch mit einem Nein zurecht, wenn auch ungern. Aber dann können Kaufleute damit umgehen."
Da müsse sich nun dringend etwas tun, mahnte er - "sonst verlieren die Wohnungsunternehmen auch langsam die Lust, sich mit neuen Projekten zu beschäftigten". Die Branche sei auf Langfristigkeit und Stabilität angewiesen. "Und die bröckelt auf der Seite der Entscheidung."
Das Ministerium verwies darauf, dass bei der Überarbeitung der Förderrichtlinien für das kommende Jahr Vorkehrungen für beschleunigte Verfahren getroffen werden sollen. Außerdem sei "eine ausreichende personelle Ausstattung der zuständigen Organisationseinheiten maßgeblich", hieß es.
Neben der Planungsabläufe geht es im kommenden Jahr aber auch ums Geld. Da in Thüringen noch kein Haushalt für 2022 verabschiedet wurde, ist nach Ministeriumsangaben auch noch nicht abschließend geklärt, wie viele Fördermittel vorgesehen sind. Der vtw hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass etwa die für 2021 vorgesehenen 50 Millionen Euro für Neubauprojekte zu wenig seien, und eine Verdreifachung gefordert.
Gerade mit Blick auf die angepeilte Extra-Milliarde, die der Bund 2022 für Investitionen im Klimaschutz zur Verfügung stellen will, sei hier Klarheit wichtig, sagte Emrich. Denn nur wenn das Land die Bundesmittel aus eigenen Töpfen aufstocke, könnten diese auch für den Wohnungsbau in Thüringen verwendet werden.
