Erfurt Innenministerium: Nur wenige Gefährder in Thüringen
Erfurt (dpa/th) – Die Thüringer Sicherheitsbehörden stufen weiterhin nur eine kleine Zahl der Menschen im Freistaat als Gefährder ein. Ihre Zahl bewege sich in einem "niedrigen Bereich", sagte ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Daran habe sich im Laufe des Jahres nichts verändert.
Weiterführende Angaben macht das Innenministerium nicht. Detaillierte Antworten auf Fragen zu Gefährdern könnten dazu führen, "dass Rückschlüsse auf die Einstufungspraxis der Sicherheitsbehörden sowie auf einzelne Personen möglich und die Betroffenen individualisierbar wären", sagte der Sprecher. Dadurch könnten polizeiliche Maßnahmen ebenso beeinträchtigt wie die Grundrechte der Betroffenen verletzt werden.
Nach einer Definition des Bundeskriminalamtes (BKA) stuft die Polizei Personen als Gefährder ein, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sie schwere politisch motivierte Straftaten begehen könnten – unabhängig davon, welchem politischen Milieu die Gefährder zugeordnet werden.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt mehrfach vor einer Radikalisierung des Milieus der Coronaskeptiker und -leugner gewarnt. Bei Auseinandersetzungen zwischen ihnen und der Polizei in Greiz Mitte Dezember waren 14 Polizisten verletzt worden.
