Erfurt König-Preuss fordert Möglichkeit größerer Demonstrationen
Die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss hat sich dafür ausgesprochen, eine größere Teilnehmerzahl bei Demonstrationen zu ermöglichen. Ihre Fraktion habe dies auch für die neue geplante Corona-Verordnung angeregt, sagte König-Preuss am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag. "Weil auch wir diese Begrenzung auf 35 für ein fatales Signal halten, weil es am Ende nicht diejenigen trifft, die man treffen will, sondern es trifft die Vernünftigen", sagte sie.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) signalisierte Bereitschaft, über die Höchstteilnehmerzahl zu sprechen. Man solle eine Änderung gemeinsam in Betracht ziehen.
In Thüringen sind Demonstrationen derzeit nur bis zu einer Teilnehmerzahl von 35 erlaubt und die Versammlung muss ortsfest sein - Demonstrationszüge sind also untersagt. Ausnahmen sind aber möglich. In den vergangenen Wochen trafen sich aber meist deutlich mehr Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, oft wurden diese Versammlungen nicht angemeldet und Infektionsschutzregeln ignoriert.
