Erfurt Unterbrechung im Landtag: AfD-Abgeordnete auf Tribüne
Wegen neuer Corona-Regeln im Thüringer Landtag mussten zum Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch neun AfD-Abgeordnete auf der Tribüne statt im Sitzungssaal Platz nehmen. Landtagspräsidentin Birgit Keller hatte die Infektionsschutzmaßnahmen angesichts der sich zuspitzenden Corona-Pandemie verschärft, sodass nur noch Abgeordnete und Mitarbeiter mit einem negativen Corona-Test direkt im Saal an der Sitzung teilnehmen dürfen.
Dabei sollte ein negativer PCR-Test 48 Stunden und ein negativer Antigen-Schnelltest 24 Stunden gelten. Einige AfD-Abgeordnete beschwerten sich, dass nicht im Landtag gemachte Schnelltests nicht anerkannt worden seien. Die AfD-Fraktion beantragte daher eine Sitzungsunterbrechung und die Einberufung des Ältestenrates.
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, warf der AfD-Fraktion vor, ein "unwürdiges Schauspiel" aufzuführen. "Die Corona-Pandemie erfordert ein handlungsfähiges Parlament und keinen Kindergarten", erklärte Bühl. Statt wichtige politische Entscheidungen voranzubringen, werde die Plenaröffentlichkeit missbraucht, "um Verschwörungstheorien zu kultivieren und sich in der Opferrolle zu inszenieren", so Bühl.
