Erfurt AfD in Thüringen stärkste Kraft - Maaßen scheitert
Bei der Bundestagswahl ist das Kräfteverhältnis der Parteien in Thüringen neu sortiert worden. Entgegen dem Bundestrend legte die AfD im Freistaat zu und kam nach Abschluss der Auszählung auf 24,0 Prozent. Erstmals wurde die AfD, die in Thüringen wegen rechtsextremistischer Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, im Freistaat stärkste Partei und holte auch Direktmandate. Die SPD legte im Vergleich zu 2017 kräftig zu und landete mit 23,4 Prozent auf dem zweiten Platz. "Jetzt sind wir wieder da", sagte SPD-Landeschef Georg Maier.
Zuletzt waren die Sozialdemokraten im Jahr 2005 in Thüringen stärkste Partei geworden. Die CDU fuhr mit 16,9 Prozent ihr bisher schlechtestes Bundestagswahlergebnis in Thüringen ein.
AfD und SPD nahmen der CDU, die vor vier Jahren alle acht Direktmandate geholt hatte, sieben ab. Vier AfD-Kandidaten können direkt in den Bundestag einziehen, die SPD kann drei Kandidaten direkt schicken. Die CDU verteidigte nur ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld.
"Das ist extrem bitter und schmerzhaft", sagte Thüringens CDU-Landeschef Christian Hirte zu dem Trend für seine Partei. Die CDU sei abgestraft worden vor allem für die Bundespolitik - für inhaltliche und personelle Entscheidungen.
Im Südthüringer Wahlkreis 196, der bundesweit für Aufmerksamkeit sorgte, gelang es dem umstrittenen früheren Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) nicht, ein Direktmandat zu gewinnen. Maaßen erreichte 22,3 Prozent und lag damit deutlich hinter seinem SPD-Konkurrenten, dem aus Südthüringen stammenden Olympiasieger und Ex-Biathlonbundestrainer Frank Ullrich, der sich das Direktmandat mit 33,6 Prozent der Stimmen sicherte.
Maaßen war in Südthüringen zum CDU-Kandidaten gewählt worden, nachdem der bisherige CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann im Zuge der Maskenaffäre seine Ämter niederlegen musste. Gegen Hauptmann ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit.
Thüringens SPD-Chef Maier sagte, mit Maaßens Scheitern sei auch die CDU damit gescheitert, sich an die AfD anzunähern. "Diese Strategie der CDU hat vollkommen Schiffbruch erlitten", so Maier. Justizminister Dirk Adams (Grüne) machte die CDU für das starke Abschneiden der AfD im Freistaat mitverantwortlich. Indem sie Direktkandidaten wie Maaßen aufgestellt habe, habe die CDU Positionen der AfD weiter salonfähig gemacht, sagte Adams. "Damit machen sie die AfD stark."
Die Linke holte im Freistaat 11,4 Prozent - ihr schlechtestes Ergebnis nach 1990. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte, ein Grund für das schlechte Abschneiden seiner Partei sei, dass es den Linken nicht gelungen sei, sich als das soziale Gewissen Deutschlands zu präsentieren und zu zeigen, dass die Partei Ost-Themen in den Vordergrund stelle. Diese Themen seien aber der Markenkern der Linken gewesen und müssten das auch weiterhin sein, sagte Ramelow. Die FDP kam auf 9,0 Prozent, die Grünen auf 6,6 Prozent - etwas mehr als 2017. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,9 Prozent etwa auf dem Niveau von 2017.
Bei der Bundestagswahl 2017 kam die CDU in Thüringen noch auf 28,8 Prozent - vor der AfD, die damals 22,7 Prozent erreichte. Die Linke landete im Freistaat bei 16,9 Prozent und die Sozialdemokraten bei 13,2 Prozent. Die FDP schaffte zur Bundestagswahl vor vier Jahren 7,8 Prozent, die Grünen kamen nur auf 4,1 Prozent.
