Unterkunft für 400 Personen Land will Flüchtlinge in Dortmunder Hotel unterbringen
Nordrhein-Westfalen will 400 geflüchtete Menschen in einem Hotel in Dortmund unterbringen. Hauptkriterium für das Hotel sei eine schnelle Inbetriebnahme gewesen.
In Dortmund soll Anfang 2024 eine Flüchtlingsunterkunft in einem Ibis Hotel eröffnen. Das Hauptkriterium für die Auswahl neuer Objekte sei eine schnelle Inbetriebnahme. Dies sei in dem Ibis Hotel West schnell umzusetzen, teilte die Bezirksregierung Arnsberg in einer Mitteilung am Dienstag mit. Die Immobilie ermöglicht demnach die Unterbringung von 400 geflüchtete Menschen und soll für fünf Jahre genutzt werden.
Die dafür erforderlichen vertragsrechtlichen Vereinbarungen mit dem Eigentümer und die erforderlichen rechtlichen Absprachen mit der Stadt Dortmund sowie dem Fachministerium in Düsseldorf seien demnach bereits abgeschlossen.
Insgesamt sollen fünf neue Landesunterkünfte entstehen
Das Land hatte den Aufbau von fünf neuen Landesunterkünften in NRW im September erstmals bekannt gegeben. Die Landesregierung stellt sich laut dem NRW-Familienministerium mit Blick auf die aktuelle Zugangslage von Asylsuchenden und das schwer zu prognostizierende Kriegs- und Fluchtgeschehen in der Ukraine auf eine tendenziell steigende Flüchtlingszahl ein.
"Es ist eine Einrichtung, die das Land in diese Stadt hineinstellt und nicht unsere", kommentierte Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal das Vorhaben des Landes am Dienstag. Trotzdem seien Absprachen wichtig. Die Landesregierung hat mit den Kommunen in NRW verabredet, bis Anfang nächsten Jahres zusätzliche 3.000 Plätze für geflüchtete Menschen in Betrieb zu nehmen.
Westphal: "Das ist keine Erstaufnahmeeinrichtung"
Westphal hatte bereits im September klargemacht: "Eine Landeseinrichtung ist keine Erstaufnahmeeinrichtung. Das ist die in Bochum und dabei bleibt sie auch. Es ist das Versprechen des Landes, die gemeinsame Arbeit zu gestalten. Die Lasten zu verteilen – wie wir mit Menschen, die zu uns flüchten, umgehen." Nicht die Kommunen trugen hier die Kosten, sondern das Land.
Landeseinrichtungen in NRW haben unter anderem die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Geflüchteten registriert werden, einen Gesundheitscheck durchlaufen und ihr Asylantrag auf den Weg gebracht wird, teilt die Bezirksregierung Arnsberg mit.
NRW verfügt über insgesamt 46 Landesunterkünfte
Erste Erfahrungen mit einer Unterbringungseinrichtung des Landes konnte Dortmund schon bis 2016 mit der damaligen Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete sammeln. Die Stadt Dortmund betrieb bis 30. September im Auftrag des Landes die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) mit den Standorten Buschmühle und Hacheney. In der Erstaufnahmeeinrichtung wurden Flüchtlinge aufgenommen, registriert und dann nach einer kurzen Verweildauer auf die Kommunen des Landes verteilt.
Nordrhein-Westfalen verfügt laut Angaben der Bezirksregierung Arnsberg aktuell über insgesamt 46 Landesunterkünfte, davon fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 28 Zentrale Unterbringungseinrichtungen und dreizehn Notunterkünfte. Derzeit werden 31.110 Plätze aktiv betrieben, davon 6.590 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) und 24.520 Plätze in Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und Notunterkünften (NU). Die Einrichtungen sind zu etwa 91 Prozent ihrer aktiven Kapazität ausgelastet.
- Pressekonferenz der Stadt Dortmund vom 24. Oktober 2023
- Ratssitzung der Stadt Dortmund vom 21. September
- Mitteilung der Bezirksregierung Arnsberg vom 24. Oktober
