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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Debatte um Unterbringung Dortmund bekommt neue Flüchtlingsunterkunft
In Dortmund soll ab Januar 2024 eine neue Landesunterkunft für Flüchtlinge errichtet werden. Das Land rechnet mit einem Anstieg geflüchteter Menschen.
Nordrhein-Westfalen hat den Aufbau von fünf neuen Landesunterkünften in NRW bekannt gegeben. Das geht aus einer Mitteilung Fraktion der Grünen in Dortmund hervor. Eine davon soll zu Beginn des Neues Jahres in Dortmund entstehen. Geplant seien maximal 500 Plätze, teilte ein Sprecher der Bezirksregierung Arnsberg t-online am Donnerstag mit.
Die Landesregierung stellt sich laut dem NRW-Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration mit Blick auf die aktuelle Zugangslage von Asylsuchenden und das nach wie vor schwer zu prognostizierende Kriegs- und Fluchtgeschehen in der Ukraine auf eine tendenziell steigende Flüchtlingszahl ein. Daher sei das Ziel laut dem Ministerium weiterhin die zügige und deutliche Ausweitung der Landesaufnahmekapazitäten. Dabei nehme das Land alle Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Kapazitäten, also auch kleinere Liegenschaften oder Freiflächen in den Blick, um neue Plätze zu schaffen.
Westphal: Neue Unterkunft ist "keine Erstaufnahmeeinrichtung"
In der jüngsten Kommunalratssitzung der Stadt Dortmund machte Oberbürgermeister Thomas Westphal deutlich: "Eine Landeseinrichtung ist keine Erstaufnahmeeinrichtung. Das ist die in Bochum und dabei bleibt sie auch. Es ist das Versprechen des Landes, die gemeinsame Arbeit zu gestalten. Die Lasten zu verteilen – wie wir mit Menschen, die zu uns flüchten, umgehen." Nicht die Kommunen trugen hier die Kosten, sondern das Land.
Landeseinrichtungen in NRW haben unter anderem die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Geflüchteten registriert werden, einen Gesundheitscheck durchlaufen und ihr Asylantrag auf den Weg gebracht wird, teilt die Bezirksregierung Arnsberg mit.
Erstaufnahmeeinrichtung an der Buschmühle und Hacheney
Erste Erfahrungen mit einer Unterbringungseinrichtung des Landes konnte Dortmund schon bis 2016 mit der damaligen Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete sammeln. Die Stadt Dortmund betrieb bis 30. September im Auftrag des Landes die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) mit den Standorten Buschmühle und Hacheney. In der Erstaufnahmeeinrichtung wurden Flüchtlinge aufgenommen, registriert und dann nach einer kurzen Verweildauer auf die Kommunen des Landes verteilt.
Nordrhein-Westfalen verfügt laut Angaben der Bezirksregierung Arnsberg aktuell über insgesamt 46 Landesunterkünfte, davon fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 28 Zentrale Unterbringungseinrichtungen und dreizehn Notunterkünfte. Derzeit werden 31.110 Plätze aktiv betrieben, davon 6.590 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) und 24.520 Plätze in Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und Notunterkünften (NU). Die Einrichtungen sind zu etwa 91 Prozent ihrer aktiven Kapazität ausgelastet.
- Mitteilung der Grünen vom 28. September 2023
- Ratssitzung der Stadt Dortmund vom 21. September
- Landesregierung fordert verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen – Stadt bezieht Stellung und gibt Überblick
- Auskunft der Bezirksregierung Arnsberg
