Braunschweig: Bahnübergang Grünewaldstraße Thema in Ratssitzung heute

Demo und Ratssitzung

Bahnübergang Grünewaldstraße: Wie geht es weiter?

Unterführung an der Grünewaldstraße in Braunschweig – ja oder nein? Der Bahnübergang steht nicht nur auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung. Eine Kundgebung auf dem Platz der Deutschen Einheit ist ebenfalls geplant.

Der Bahnübergang Grünewaldstraße erhitzt die Gemüter. Heute kommt der Rat der Stadt Braunschweig zusammen – und es wird auch über den Bahnübergang gesprochen. Dafür gibt es Befürworter und Gegner.

Im Januar hatte die Stadt mitgeteilt, dass die nötigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt wurden. Eine Bürgerinitiative hatte dafür gekämpft, dass es bei einem Übergang bleibt und nicht zu dem Bau einer Unterführung kommt. 15.686 Unterschriften kamen zusammen. Im Bau einer Unterführung sieht die Bürgerinitiative einen großen Eingriff in die Natur. Bäume müssten für eine Unterführung gefällt werden.

Kommt es jetzt zum Bürgerentscheid?

Doch kommt es jetzt zu einem Bürgerentscheid? Nicht zwangsläufig. Der Rat könnte den Bürgerentscheid kippen. Nämlich dann, wenn er zuvor vollständig oder im Wesentlichen im Sinne des Bürgerbegehrens entscheidet. In einer Vorlage, die heute behandelt wird, rudert die SPD zurück. Darin heißt es auszugsweise: "Nach umfangreicher Abwägung sind wir zu dem Schluss gekommen, dass wir unseren ursprünglichen Mehrheitsbeschluss revidieren und dem Anliegen des Bürgerbegehrens Rechnung tragen."

Zwar sehe die Fraktion immer noch "gute Gründe für die Unterführungslösung, ein solch weitreichender Eingriff in die Infrastruktur vor Ort braucht aber auch breite Akzeptanz in der Bevölkerung." Und diese Akzeptanz sei eben nicht gegeben.

So sieht die favorisierte Lösung aus

Die SPD rechnet damit, dass die Mehrheit der Bürger bei einem anstehenden Entscheid gegen den Bau einer Unterführung am Bahnübergang Grünewaldstraße stimmen würde. Daher spricht sich die Partei nun für die sogenannte "Variante 0+" aus. Diese Alternative sieht vor, den Bahnübergang zu erhalten und durch zusätzliche Signale die Schließzeiten der Schranken zu optimieren.

Die CDU favorisiert ebenfalls die "Variante 0+". Die Fraktion schreibt unter anderem in ihrem Antrag: "Unsere Position hat sich die gesamte Zeit über nicht geändert, unsere Argumente bleiben richtig. Der Bau eines Tunnels würde einen zu großen Eingriff in Natur und Umwelt darstellen, er ist einfach überdimensioniert." Die Christdemokraten sprechen zudem von einem tollen Erfolg, was die Anzahl an Unterstützern des Bürgerbegehrens angeht.

Widerstand kommt vom VCD Braunschweig

Ist die Unterführung damit vom Tisch? Beim Verkehrsclub Deutschland (VCD) Braunschweig regt sich Widerstand. Dem Braunschweiger Kreisverband geht es unter anderem um den Sicherheitsaspekt. In einem Beitrag in den sozialen Medien geht der VCD auf Unfälle ein, die an Bahnübergängen immer wieder geschehen würden. In einem weiteren Beitrag geht es beispielsweise um die Vorteile, die eine Unterführung für Radfahrer bringen würden. So würde die Unterführung eine wichtige Veloroute ermöglichen.

Darüber hinaus gibt der VCD Braunschweig zu bedenken, dass die Grünewaldstraße auf der Strecke nach Uelzen einer der am stärksten frequentierten Bahnübergänge sei – neben dem in Meine und Gifhorn, heißt es. Die Vertreter sehen hier viel kürzere Öffnungszeiten der Schranken im nächsten Jahrzehnt. Grund dafür sei hier die Taktdopplung und mehr Güterverkehr, schreibt der Kreisverband in einem Post.

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Der VCD Braunschweig weist zudem auf eine Kundgebung hin. Diese sei angemeldet und fände vor dem Rathaus am heutigen Dienstag 18. Februar) statt. Der Club betont aber in diesem Zuge auch, dass er nicht vertreten sein wird. Die Ratssitzung beginnt um 14 Uhr.