Reaktionen auf Schreiner-Rücktritt Viel Respekt, aber auch laute Kritik
Die Reaktionen auf den Rücktritt von Manja Schreiner als Senatorin fallen durchwachsen aus. Der Bürgermeister würdigt sie, andere kritisieren sie scharf.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat mit Bedauern auf den Rücktritt von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (beide CDU) reagiert. "Schweren Herzens" habe er Schreiners Bitte entsprochen, sie als Senatorin zu entlassen, schrieb Wegner auf X. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Universität Rostock Schreiner den Doktorgrad aberkennt. Diese war daraufhin zurückgetreten.
Schreiner sei "Gesicht und Stimme für eine dringende Verkehrswende in unserer Stadt, die die Ideologie der vergangenen Jahre durch pragmatische und lösungsorientierte Politik überwindet", so Wegner weiter. Berlins Regierender Bürgermeister hatte Manja Schreiner, die als seine Vertraute gilt, im April 2023 zur Senatorin ernannt. Wer ihre Nachfolge antritt, ist noch offen.
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Die umweltpolitische Sprecherin der SPD, Lina Vierecke, bedankte sich bei Schreiner für die Zusammenarbeit. "Auch wenn ich manche ihrer Entscheidungen kritisiert habe, war die Zusammenarbeit immer freundlich und auf Augenhöhe", sagte sie laut einer Pressemitteilung.
Linke werfen Schreiner Auto-Fixierung vor
Auch aus der Opposition gibt es Respekt für Schreiners Entscheidung. "Meinen Respekt für den konsequenten und unaufgeforderten Rücktritt von Manja Schreiner", schrieb Antje Kapek, die verkehrspolitische Sprecherin der Berliner Grünen, auf X. Der Rücktritt gehe aber "auch mit der Sorge vieler Menschen einher, dass es jetzt noch schlimmer wird", so Kapek weiter.
Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sagte in einer Pressemitteilung, dass es "heute leider keine Selbstverständlichkeit" mehr sei, dass jemand aufgrund eines aberkannten Doktortitels zurücktrete. Deshalb zolle man Schreiner für ihren Schritt einen gewissen Respekt. "Deutlich weniger Respekt haben wir vor der politischen Bilanz ihrer einjährigen Amtszeit", heißt es weiter. Diese sei vor allem dadurch geprägt gewesen, dass "sie die Privilegierung des Autos aus dem vergangenen Jahrhundert fortführen und die Verkehrswende ausbremsen wollte." Noch weiter ging linke Abgeordnete Niklas Schenker auf X. "Manja Schreiner hätte auch wegen ihrer schlechten Politik aufhören sollen", schrieb er.
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- linksfraktion.berlin: Pressemitteilung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
- spdfraktion-berlin.de: Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
- x.com: Post von @NiklasSchenker