Jarasch schießt gegen Groko-Pläne Berliner CDU will Koalition mit der SPD
Es läuft wohl auf die Große Koalition hinaus: Die CDU will laut Medienberichten mit der SPD koalieren. Die Grünen kritisieren das scharf.
Die CDU in Berlin positioniert sich nach Informationen von "Spiegel" und RBB für eine Große Koalition mit der SPD. Die Christdemokraten wollten eigentlich erst am Donnerstag die Lage erörtern und sich dann äußern.
Auch aus der SPD gibt es Signale, die darauf hindeuten, dass Franziska Giffeys Sozialdemokraten eine Koalition mit der CDU einer Neuauflage des Dreierbündnisses mit Grünen und Linken vorziehen. Kai Wegner würde auf diesem Wege Giffeys Amt übernehmen und wäre Regierender Bürgermeister. Linke und Grüne müssten in die Opposition.
Jarasch warnt vor "Rückschrittskoalition"
Grünen-Chefin Bettina Jarasch hat ein mögliches Zweierbündnis aus SPD und CDU als Rückschrittskoalition kritisiert. "Dass sich die SPD und die CDU nun offenkundig füreinander entscheiden, zeigt, dass kommt, wovor wir im Wahlkampf immer gewarnt haben: eine Rückschrittskoalition", teilte Jarasch am Mittwoch mit.
"Wir Grünen stehen zu unserer Verantwortung für Berlin und haben dies in den jeweils ernsthaft geführten Sondierungsgesprächen deutlich gemacht." Ihre Partei stehe für Koalitionsgespräche zur Verfügung, die Klimaschutz und Mobilitätswende, eine progressive Gesellschaftspolitik und konsequenten Schutz von Mieterinnen und Mietern in den Mittelpunkt stellten.
- spiegel.de: "Berliner CDU strebt Koalitionsverhandlungen mit SPD an" vom 1. März 2023
- rbb.de: "CDU-Chef Wegner präferiert SPD als Koalitionspartner" vom 1. März 2023
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa