Panne bei Berlin-Wahl Ungezählte Briefwahlzettel aufgetaucht
In Berlin sind ungezählte Briefwahlzettel aufgetaucht. Das könnte das endgültige Ergebnis verändern.
Es könnte zu einer Änderung des Ergebnisses der Wiederholungswahl in Berlin kommen. Es sind Briefwahlstimmen aufgetaucht, die fristgemäß losgeschickt worden waren, aber bisher nicht gezählt wurden.
Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet. Betroffen ist der Bezirk Lichtenberg, aufgrund von logistischen Problemen seien etwa 450 Briefwahlstimmen nicht gezählt worden, so das Medium.
Lichtenbergs Bezirksbürgermeister, Kevin Hönicke, bestätigte den Zwischenfall auf Twitter. Es handle sich um 466 Briefwahlstimmen, die rechtzeitig eingesendet worden seien. "Morgen werden die Stimmen in das Ergebnis eingezählt und wie der Effekt für Bezirk und Land sein wird, wird sich dann zeigen", so Hönicke. Er verortete die Fehlerquelle bei einer verspäteten Zustellung der Briefwahlzettel durch die Post. Dem widersprach jedoch der Landeswahlleiter Stephan Bröchler.
Bröchler sagte auf der Landespressekonferenz des Berliner Senats am Dienstag, dass der Vorfall im betroffenen Wahlbezirk "intern geklärt" werden müsse. Dort habe es ein Kommunikationsproblem gegeben. Die Briefwahlzettel seien rechtzeitig im entsprechenden Wahllokal "vorhanden" gewesen, so der Landeswahlleiter. "Sie wurden dann nicht richtig weitergeleitet."
Die Auszählung soll nun "so schnell wie möglich" erfolgen, so Bröchler. "Auf jeden Fall noch diese Woche." Der Schaden des Vorfalls ist laut Bröchler jedoch überschaubar. "Es ist keine Stimme verloren gegangen." Alle Briefwahlzettel würden berücksichtigt. Außerdem befinde sich Berlin ohnehin noch "in der Phase zwischen vorläufigem und endgültigem Wahlergebnis", so Bröchler. Anhaltspunkte für weitere Pannen habe er nicht.
Brisant könnten die verspäteten Stimmen dennoch sein: Die zweitplatzierte SPD und die drittplatzierten Grünen trennen nur 105 Stimmen. Bettina Jarasch hatte zuvor angekündigt, das Ergebnis zu akzeptieren. "105 Stimmen sind 105 Stimmen", sagte die Grünen-Spitzenkandidatin am Montag bei einer Pressekonferenz.
- spiegel.de: "Panne in Berlin – ungezählte Briefwahlstimmen entdeckt"
- Eigene Recherchen
- Kevin Hönicke auf Twitter
- Landespressekonferenz des Berliner Senats am 14.2.23
