Ab Januar 2023 Fahrräder dürfen kostenlos auf Autoparkplätzen stehen
Das Land Berlin ändert seine Parkgebühren-Ordnung. Autofahrer müssen für das Abstellen ihrer Pkws bald mehr bezahlen. Aber das ist nicht die einzige Änderung.
In Berlin dürfen künftig Fahrräder, Pedelecs, Lastenräder, Leichtkrafträder und Motorräder auf Autoparkplätzen kostenlos abgestellt werden. Der Senat hat in seiner Sitzung am Dienstag eine entsprechende Änderungen der Parkgebühren-Ordnung beschlossen. Sie soll zum 1. Januar 2023 in Kraft treten.
Das soll dazu animieren, diese Verkehrsflächen stärker zu nutzen. "So wird die Freihaltung der Fußverkehrsflächen als geschützte Räume für die schwächsten Verkehrsteilnehmer unterstützt und die Verkehrssicherheit auf Fußverkehrsflächen erhöht", erklärte der Senat in einer Mitteilung.
"Es ist so, dass Fahrräder, aber auch Elektro- und andere Kleinstfahrzeuge tatsächlich Fahrzeuge sind und das bedeutet, sie dürfen auf Parkplätzen abgestellt werden", sagte Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) dem RBB. Sie strebe an, dass Fahrräder, Scooter und andere Kleinstfahrzeuge endlich von den Gehwegen verschwinden, wo sie bisher rechtlich geduldet worden seien.
Neue Parkgebühren-Ordnung soll Mobilitätswende unterstützen
Für Autos wird Parken in Berlin gleichzeitig teurer. Die Parkgebühren für jede Gebührenstufe werden von ein, zwei und drei Euro pro Stunde auf zwei, drei und vier Euro pro Stunde erhöht. Laut Senat sind die Parkgebühren seit 20 Jahren unverändert.
Ausgenommen von der Erhöhung sind Carsharing-Fahrzeuge, wenn sie am sogenannten Handy-Parken teilnehmen. Werden sie elektrisch betrieben und besitzen ein E-Kennzeichen, wird für sie sogar nur die Hälfte der derzeitigen Parkgebühren fällig.
Die Änderungen der Parkgebühren-Ordnung sollen demnach die Mobilitätswende unterstützen und die Verkehrssicherheit erhöhen. In Berlin gibt es etwa 4.500 Parkscheinautomaten.
