Antisemitismus Empörung über judenfeindliche Rufe bei Demo in Berlin
Antiisraelische Demonstrationen mit judenfeindlichen Rufen in Berlin haben Empörung ausgelöst. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hob am Sonntag hervor, es gebe in Deutschland keinen Platz für Judenfeindlichkeit. Der Rechtsstaat müsse konsequent handeln. "An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen - egal von wo und von wem sie kommen." CDU-Generalsekretär Mario Czaja sprach von zutiefst beschämenden "Szenen hasserfüllter und antisemitischer Übergriffe". Die Sicherheitsbehörden dürften es nicht so weit kommen lassen. Czaja forderte umfassende Aufklärung und Aufarbeitung.
Am Samstag waren wie schon am Freitag mehrere hundert pro-palästinensische Demonstranten durch Kreuzberg und Neukölln gezogen. Dabei seien volksverhetzende Parolen gerufen sowie Journalistinnen und Journalisten bedrängt, beleidigt und angegriffen worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Polizisten seien mit Plakaten und Holzstangen beworfen worden.
Nach Angaben von Beobachtern wurden judenfeindliche Äußerungen wie "Drecksjude" laut. Journalisten seien getreten, geschubst und geschlagen worden, teilte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) mit. Die Polizei ermittelt wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung. Zwei Tatverdächtige seien festgenommen worden, weitere werden nach Polizeiangaben noch gesucht.
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour forderte, die Straftaten konsequent zu ahnden. "Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit sind absolut unerträglich und ein Angriff nicht nur auf Menschen, sondern auch auf unsere offene Demokratie."
Die Journalistengewerkschaft DJU warf der Polizei vor, nicht auf Hilferufe von Journalisten reagiert zu haben und sie darüber hinaus angewiesen zu haben, der Demonstration hinterherzulaufen. Nach Angaben der Polizei hatten die Veranstalter nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz von ihrem Recht Gebrauch gemacht, Menschen auszuschließen, die die Ordnung der Versammlung stören. Die Polizei betonte auch, dass sie Journalisten geschützt habe.
Erst am Freitag hatte es in Neukölln eine pro-palästinensische Demonstration gegeben. Dabei flogen nach Polizeiangaben Steine, Beamte wurden verletzt, Feuerwerkskörper gezündet und Böller geworfen. Die Polizei sprach von "äußerst emotionalen Teilnehmenden", die Israel Aggression in Jerusalem vorwarfen.
Seit Jahren gibt es in Berlin im Frühling israelfeindliche Demonstrationen. Die sogenannte Al-Kuds-Demonstration fiel in den vergangenen beiden Jahren jedoch wegen Corona aus. Der dieses Jahr für den 30. April geplante Aufzug war Anfang April abgesagt worden; die Polizei hatte zuvor ein Verbot geprüft.
