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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Amtszeitbegrenzung Wie oft darf man Kanzler werden?
Der Bundeskanzler wird alle vier Jahre neu gewählt. Doch wie oft darf dieselbe Person als deutsches Regierungsoberhaupt wiedergewählt werden?
Im März 2018 wurde Angela Merkel zum vierten Mal in Folge zur Bundeskanzlerin gewählt. In anderen Ländern der Welt wäre das durch Amtszeitbegrenzungen nicht möglich gewesen. So kann in den Vereinigten Staaten lediglich eine zweite Amtsperiode lang als Präsident regiert werden.
Das Grundgesetz sieht eine solche Regelung nicht vor. Die zur Wahl vorgeschlagene Person muss nur die Mehrheit der Stimmen aller Abgeordneten des Bundestages auf sich vereinen. Theoretisch wäre es also möglich, über viele Jahrzehnte hinweg als Bundeskanzler zu regieren. Allerdings sind dafür stets die entsprechenden Mehrheiten bei der Bundestagswahl, der Vorschlag zur Wahl durch den Bundespräsidenten sowie die Stimmen der Abgeordneten erforderlich.
Historisch ist eine einzelne Amtsperiode für einen deutschen Bundeskanzler eher unüblich. Lediglich Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger wurden nur einmal gewählt. Willy Brandt und Gerhard Schröder wurden immerhin zweimal vom Deutschen Bundestag zum Kanzler gewählt, Helmut Schmidt konnte drei Amtszeiten beginnen. Konrad Adenauer und Angela Merkel traten jeweils vier Legislaturen an, Helmut Kohl sogar fünf.
Amtszeitbegrenzung oft diskutiert
Regelmäßig wird über eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers diskutiert. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprach sich der Großteil der Deutschen für eine solche Begrenzung aus. 61 Prozent sahen eine Obergrenze von zwei Legislaturen positiv, nur 24 Prozent waren dagegen.
Argumente gegen eine Begrenzung sind unter anderem die Umsetzbarkeit großer politischer Projekte und Reformen, die längere Zeit in Anspruch nehmen. Außerdem trage die Kontinuität zur Förderung der Stabilität im Land bei.
Auf der anderen Seite soll eine Maximaldauer für eine agilere Regierung sorgen und neue Impulse für das Land bringen. Außerdem fördere die Obergrenze den Wettkampf um die besten Ideen unter den Parteien und führe damit zu einer progressiveren Politik.
- Deutscher Bundestag: Wahl und Amtszeit des Bundeskanzlers
- Nachrichtenagentur dpa
