Teils unangemeldet Tausende demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen
Am Montagabend ist es in vielen Städten erneut zu Protesten gegen die Corona-Regeln gekommen. Zum Teil kam es zu Zusammenstößen und dem Einsatz von Pyrotechnik. In vielen Orten wird die Zahl der Demonstranten größer.
Tausende haben am Montagabend in deutschen Städten gegen Corona-Maßnahmen protestiert. Alleine in Mecklenburg-Vorpommern beteiligten sich rund 7.000 Menschen in mindestens zwölf Städten an teils nicht angemeldeten Veranstaltungen, davon etwa 2.900 in Rostock. Der Protest richtete sich vor allem gegen eine mögliche Impfpflicht, vielerorts wurde aber auch eine Spaltung der Gesellschaft durch die Einschränkungen beklagt.
In Thüringen protestierten laut Polizei landesweit rund 6.000 Menschen bei 26 Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen. Größtenteils seien es illegale Zusammenkünfte gewesen, sagte ein Sprecher. Dabei seien sieben Beamte verletzt worden, einer davon war demnach nicht mehr dienstfähig. Am Wochenende war es in Thüringen teils zu gewaltsamen Protesten gekommen. In Greiz etwa wurden 14 Polizisten verletzt.
In Mannheim zogen trotz eines Verbots nach Schätzungen der Polizei bis zu 2.000 Menschen großteils ohne Masken und ohne Abstand durch die Stadt. Rund 800 von ihnen schafften es demnach, ins Zentrum vorzudringen. Erst als die Polizei sehr starke Kräfte zusammengezogen habe, habe sich die Lage allmählich beruhigt. Sechs Polizisten seien im Verlauf des Abends verletzt worden.
Zahl der Demonstranten nimmt zu
Auch in Sachsen-Anhalt wurde gegen die Maßnahmen demonstriert. Ein weiterer Schwerpunkt war Halberstadt im Harz. Dort seien es etwa 1.500 Teilnehmer gewesen, so der Sprecher. Insgesamt erwartete das Innenministerium rund 25 Demonstrationen im Land.
In Halle beteiligten sich 750 Personen an den Protesten und damit ebenfalls mehr als in der vergangenen Woche. Auch an den anderen Orten im Süden des Landes sei insgesamt ein Zulauf zu den Versammlungen bemerkbar gewesen, sagte ein Sprecher der Polizeiinspektion Halle. So nahmen in Naumburg etwa 650 Demonstranten teil, in Querfurt waren es 400. Zunächst hieß es auch hier, dass die Proteste größtenteils störungsfrei verliefen. In Magdeburg versammelten sich etwa 3.500 Menschen, im nordrhein-westfälischen Gummersbach rund 500.
Viele Proteste in Sachsen
In Sachsen ging die Polizei am Abend in mehreren Orten gegen Proteste vor: In Freiberg kesselte die Polizei rund 100 Menschen in der Nähe eines Supermarktparkplatzes ein, bevor sie die Protestierenden doch weitergehen ließ – denn aufgrund der Nähe zu den Geschäften sei nicht festzustellen gewesen, wer Teilnehmer oder Kunde der Märkte war, sagte ein Sprecher der Polizei.
In Bautzen gab es den Angaben zufolge eine angemeldete Veranstaltung mit zehn Teilnehmern. Ringsherum hätte es Menschenansammlungen gegeben, die von der Polizei jedoch aufgefordert wurden, zu gehen. Größere Aufzüge konnten nach Angaben der Polizei verhindert werden. Nach Ende der Veranstaltung sei es in der Nähe zu einer Situation gekommen, wo sich Hunderte Menschen um einen Musiker versammelten und gemeinsam Weihnachtslieder sangen. Die Situation konnte den Angaben zufolge aufgelöst werden. Unterm Strich seien die Proteste friedlich verlaufen, sagte ein Sprecher. In einem Fall habe es einen Angriff auf einen Polizeibeamten gegeben. Verletzt wurde nach Angaben des Sprechers niemand.
In Dresden stellte die Polizei in der Innenstadt rund 100 Personen fest. Bei einem Dutzend konnten die Identitäten geklärt werden. Es sollen Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnet werden. Zudem kam es vor einem Krankenhaus in Dresden-Friedrichstadt zu einer Versammlung von 100 Personen, die sich, nachdem sie dazu aufgefordert wurden, entfernten.
Protest in Brandenburg ohne Zwischenfälle
Mehrere Hundert Menschen haben in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) am Montagabend gegen Corona-Maßnahmen demonstriert. Sie liefen mit Transparenten durch die Straßen der südöstlich von Berlin liegenden Stadt und protestierten gegen staatliche Maßnahmen. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 850 Menschen an dem knapp zweistündigen Protestzug, der mit einer Kundgebung endete. Es sei zu keinen Störungen gekommen, so ein Polizeisprecher.
Königs Wusterhausen hatte zuletzt bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, nachdem die Polizei im Ortsteil Senzig am 4. Dezember in einem Einfamilienhaus eine getötete Familie entdeckt hatte. Nach bisherigen Ermittlungen soll der 40 Jahre alte Vater erst die Kinder im Alter von vier, acht und zehn Jahren, dann seine gleichaltrige Frau und anschließend sich selbst mit einer Schusswaffe getötet haben. In einem Abschiedsbrief soll der Vater seine Sorge vor einer Verhaftung mitgeteilt haben, weil er das Impfzertifikat seiner Frau habe fälschen lassen.
Unangemeldeter Protest in Niederbayern
Bei einer unangemeldeten Versammlung haben am Montagabend in Straubing 600 Impfgegner protestiert. Gegen den Versammlungsleiter sei eine Ordnungswidrigkeitsanzeige erstellt worden, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Die Menschen fanden sich am frühen Abend vor dem Rathaus der Stadt ein. Anschließend sei der Protest mehrmals um den Stadtplatz gezogen. Gegen 19.30 Uhr löste sich die nach Angaben der Polizei friedlich verlaufene Versammlung auf.
Teils werden Proteste von Gegnern staatlicher Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung angemeldet und Auflagen eingehalten. Teils werden Verbote und Regeln aber auch gezielt missachtet. Politiker, Polizei und Verfassungsschützer hatten sich zuletzt besorgt gezeigt über eine Radikalisierung insbesondere unter ohnehin schon extremistischen Protestierenden. Nach Einschätzung von Experten mischen bei den Protesten rechtsextreme Gruppen mit, die seit Jahren auch gegen Migration und staatliche Strukturen mobilisieren. Bei solchen Protesten waren in den vergangenen Wochen wiederholt auch Journalisten beschimpft und attackiert worden.
- Nachrichtenagentur dpa
