Bericht aus Nordrhein-Westfalen Clans könnten Corona-Soforthilfen kassiert haben
Mit den Corona-Soforthilfen sollten schnell Hilfsgelder in der Krise ausgezahlt werden. Nun kommt heraus: Kriminelle Familienclans sollen davon in NRW Profit geschlagen haben. War es möglicherweise rechtens?
Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) prüft einem Zeitungsbericht zufolge, ob kriminelle Familienclans in der Corona-Pandemie Soforthilfen bekommen haben. "Wir haben in vereinzelten Fällen Hinweise darauf bekommen, dass Clanmitglieder finanzielle Corona-Soforthilfen der Bundesregierung erhalten haben", sagte der leitende LKA-Kriminaldirektor Thomas Jungbluth der "Rheinischen Post".
Man müsse aber beachten, dass auch ein Clanmitglied Anspruch auf solche Soforthilfen haben könnte – etwa wenn sein Betrieb wegen der Corona-Krise schließen musste. "Ein Clanangehöriger bleibt grundsätzlich anspruchsberechtigt. Seine Zugehörigkeit zu einem Familienclan lässt diese Anspruchsberechtigung nicht erlöschen. Wir sind mit Steuerfahndungsbehörden im Gespräch", sagte Jungbluth der Zeitung.
Auch in Berlin sollen Clans Gelder erhalten haben
Schon Ende April war bekanntgeworden, dass in Berlin Mitglieder arabischstämmiger Clans Corona-Soforthilfen erhalten haben sollen. Die Berliner Kriminalpolizei stieß laut einem Bericht von "Spiegel TV" bei einer ersten Prüfung auf Hunderte Anträge.
Mit den Corona-Soforthilfen sollten schnell und unbürokratisch Hilfsgelder in der Corona-Krise ausgezahlt werden. Dabei haben einige die Hand aufgehalten, denen die Gelder nicht zustehen. Täglich kommen neue Verfahren bei den Strafverfolgungsbehörden hinzu. Zu dem entstandenen Schaden können Polizei und Justiz in vielen Fällen darum noch keine endgültigen Angaben machen.
- Nachrichtenagentur dpa
