Mehrheit gegen Bundeswehr-Einsatz Krieg gegen den IS: Aber bitte nicht mit uns!
Verstärkte Polizeipräsenz und Personenkontrollen - gut 90 Prozent der Deutschen halten die nach den Anschlägen von Paris eingeleiteten Maßnahmen für angemessen. Eine Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen den IS findet dagegen keine Mehrheit. Doch die Akzeptanz wächst.
Eine deutliche Mehrheit von 91 Prozent der Bundesbürger ist laut des aktuellen Deutschlandtrends im ARD-"Morgenmagazin" bereit, die verschärften Sicherheitsmaßnahmen zur Terrorabwehr in Kauf zu nehmen. Eine zu starke Beeinträchtigung der Grundrechte befürchteten dagegen nur fünf Prozent.
Anders stellt sich das Bild bei der Frage nach einer direkten Beteiligung der Bundeswehr an den gegen den Islamischen Staat dar: 41 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus. Die Mehrheit, 52 Prozent, ist dagegen.
Anhänger der Parteien FDP und AfD sprechen sich mit jeweils 49 Prozent am häufigsten für einen Kampfeinsatz aus. Unterstützer der Linken gehen mit nur 28 Prozent Zuspruch dagegen deutlich auf Distanz.
Akzeptanz für Bundeswehr-Einsatz gewachsen
Im Vergleich zu früheren Umfragen lässt sich jedoch erkennen: Die Akzeptanz für eine Bundeswehr-Beteiligung an Kampfeinsätzen im Krisengebiet ist gewachsen. Noch Anfang 2014 lehnten dies laut einer Infratest-Umfrage 61 Prozent der Deutschen ab, 30 Prozent waren dafür. Ende 2014 sprachen sich wie aktuell 52 Prozent gegen solche Einsätze aus, aber nur 32 Prozent stimmten dafür. Das ergab eine YouGov-Umfrage.
Von der Leyen hält Einsatz für möglich
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält einen Einsatz der Bundeswehr in der aktuellen Situation für möglich. Bedingung sei jedoch eine Resolution des Weltsicherheitsrats. Komme eine solche Resolution zustande, werde "Deutschland seinen Beitrag leisten", sagte sie. "Das ist sicher." Russland und Frankreich haben bereits Resolutionsentwürfe vorgelegt.
Es ist aber auch denkbar, dass die Bundeswehr nicht direkt in den Kampf gegen IS eingreift, sondern Frankreich in internationalen Einsätzen wie in Mali entlastet. Von der Leyen will dieses Thema noch in diesem Jahr im Kabinett besprechen.
