Umfragewerte "wie festzementiert" Deutsches Wahlvolk in Erstarrung
Ein bemerkenswertes Phänomen beschäftigt derzeit deutsche Wahlforscher: Die Ergebnisse der Sonntagsfrage "Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?" sind seit der Wahl im September 2013 ungewöhnlich konstant. Für Richard Hilmer, Geschäftsführer des für die Umfrage zuständigen Instituts Infratest dimap, sind die Werte gar "wie festzementiert".
Die Zahlen der Sonntagsumfrage zeigen die politische Stimmungslage im Land und geben Aufschluss darüber, wo Schwarz, Rot, Grün oder Gelb gerade in der Gunst der Wähler stehen.
Die Union kam bei der Bundestagswahl auf 41,5 Prozent, bei der SPD waren es 25,7 Prozent - die Umfragen sehen sie seither Mal für Mal bei ähnlichen Werten. Die Ergebnisse der jüngsten Umfrage vom 16. Januar bestätigen den Trend eindrucksvoll: CDU 41,5 Prozent, SPD 25 Prozent.
Sorgen gibt es eigentlich genug
Dabei könnten die Ergebnisse durchaus spannend sein. Gründe, sich angesichts der turbulenten Weltlage Sorgen zu machen, hätte das deutsche Wahlvolk genug. Islamistische Anschläge, Links-Ruck in Griechenland, Ukraine-Krise und Pegida beschäftigen die Nation. Doch der Blick auf die Stabilität im eigenen Land beruhigt. Die Wirtschaft in Deutschland laufe rund, und die Bürger empfänden das auch so, sagt Hilmer. Es gebe zwar Befürchtungen, die Lage könne sich ändern, aber die seien wenig konkret. "Zuwanderung ist das einzige innenpolitische Thema, das die Menschen bewegt - und das auch nur in Maßen."
Politikforscher Torsten Schneider-Haase von TNS Emnid in Bielefeld spricht von einer historisch gesehen sehr langen Phase von Erstarrung. "De facto gibt es natürlich immer einen kleinen Austausch, aber das ist zurzeit relativ ausgeglichen."
In den Feinheiten gibt es zwar schon die ein oder andere Veränderung, wie der Leiter der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim, Matthias Jung, betont. "Aber wir bewegen uns da bei Abweichungen von wenigen Prozentpunkten, die großteils im statistischen Fehlerbereich liegen." Einzig bei AfD und FDP sehen die Meinungsforscher nennenswerte Veränderungen - bei der Alternative für Deutschland den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, bei den Liberalen ein weiteres Absinken in die politische Bedeutungslosigkeit.
Merkel ist "die Burg, in die wir uns gerne flüchten"
Jung führt die immer gleichen Werte bei den anderen Parteien auf die "ruhige politische Landschaft" in Deutschland zurück: Keine großen Verwerfungen und eine langanhaltende Zufriedenheit der Bürger mit der Bundesregierung, die es so zuvor nur in der Schlussphase der schwarz-roten Koalition 2009 gegeben habe. Zumal: Die Mehrheit der Deutschen hat die jetzige Große Koalition gewollt.
Einen großen Anteil an der Zufriedenheit und der Konstanz in den Umfragen führen die Forscher auf Angela Merkel (CDU) zurück. "Die Bundeskanzlerin ist die Inkarnation der Beständigkeit und der Verlässlichkeit. Sie ist die Burg, in die wir uns gerne flüchten", sagt Hilmer. Mit Blick auf die Bundespolitik herrsche die Stimmung: "Wir haben das gewählt, wir stehen dazu und finden es weiterhin gut."
Einiges, was sonst nach Wahlen beobachtet wird, ist diesmal ausgeblieben. "Unmittelbar nach der Regierungsbildung gab es in der Vergangenheit zumeist einen Abwärtstrend bei der Zufriedenheit mit dem jeweiligen Wahlgewinner", sagt Meinungsforscher Jung. Wie lange die aktuelle Erstarrung noch anhalte, hänge von der politischen Entwicklung ab. "Wenn es zu einer großen Katastrophe kommt und eine Regierung kann nicht adäquat darauf reagieren, dann kann es in der Tat ein Problem geben. Aber das ist jetzt völlig spekulativ."
Individualismus und Politikverdrossenheit als mögliche Ursachen
Jung sieht noch einen anderen gesellschaftlichen Grund für das Phänomen der Konstanz: Das Interesse der Bürger an Politik sei schon seit längerem nicht mehr so stark ausgeprägt - der Individualismus gelte als wesentliches Motiv für viele Bevölkerungsschichten. "Wenn die Politik leidlich funktioniert, dann gibt sich ein großer Teil der Bevölkerung damit zufrieden, und ansonsten kümmern sich die Menschen um das, was sie selbst interessiert."
