Staatssekretäre benannt Das sind die engsten Mitarbeiter von Baerbock, Habeck und Co
Nach der Bildung der Ampelkoalition stellen sich die Ministerien personell auf. Nun haben die grünen Minister ihre Staatssekretäre ausgewählt, die sie bei ihren Aufgaben unterstützen – darunter auch prominente Namen.
Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock hat erste Personalentscheidungen getroffen. Die beiden Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner und Katja Keul sollen Staatsminister werden. Das berichtet der "Spiegel". Für den dritten Staatsministerinnen-Posten im Auswärtigen Amt ist die hessische Grünen-Abgeordnete Anna Lührmann vorgesehen. Die ursprünglich für einen der Posten gehandelte Grünen-Europaexpertin Franziska Brantner wird demnach Staatssekretärin im Wirtschaftsressort, das von Grünen-Chef Robert Habeck als Minister geführt werden soll.
Die Staatsministerinnen und Staatsminister im Auswärtigen Amt unterstützen die Ministerin bei ihren Regierungsaufgaben und vertreten die Chefin auch immer wieder bei internationalen Terminen.
Kellner unterstützt Habeck
Auch in den anderen von Grünen besetzen Ministerien sind die Personalentscheidungen gefallen. So wird Habeck in seiner Funktion als Minister für Wirtschaft und Klimaschutz neben Franziska Brantner auch vom bisherigen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner als Staatssekretär unterstützt. Die dritte und letzte verbleibende Stelle füllt der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer.
Im von Cem Özdemir besetzten Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft werden Ophelia Nick und Manuela Rottmann die Posten der Parlamentarischen Staatssekretäre ausfüllen. Familienministerin Anne Spiegel wird von Ekin Deligöz und Sven Lehmann unterstützt. Im Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz werden Bettina Hoffmann und Chris Kühn Ministerin Steffi Lemke zur Seite stehen.
Baerbock muss Blitzstart hinlegen
Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre müssen dem Bundestag angehören, unterstützen die Minister bei ihren politischen Aufgaben und können auch als Stellvertreter der Minister auftreten, zum Beispiel im Bundestag oder bei politischen Veranstaltungen. Sie kümmern sich um die Kontakte in die Fraktionen und zum Bundesrat, aber auch – gerade im Fall des Auswärtigen Amts – ins Ausland.
Speziell Baerbock wird direkt nach ihrer Ernennung ins Tagesgeschäft einsteigen müssen. Traditionell wird sie als Außenministerin sehr schnell die engsten europäischen Partner in Europa besuchen. Schon am 10. Dezember dann steht ihr erster größerer Auftritt auf internationaler Bühne an, beim Treffen der G7-Außenminister in Liverpool. Dort dürfte Baerbock als Außenministerin auch ein erstes persönliches Gespräch mit US-Kollege Antony Blinken führen.
- Spiegel-Vorabmeldung am 2. Dezember 2021
- Nachrichtenagentur dpa
