Parteitag in Pfiffelbach Höcke als Thüringer AfD-Chef bestätigt
Björn Höcke bleibt für weitere zwei Jahre AfD-Landeschef in Thüringen. Medienvertreter durften den Parteitag nur online verfolgen, an einer Stelle wurde die Übertragung unterbrochen.
Thüringens wegen rechtsextremer Positionen umstrittener AfD-Landeschef Björn Höcke ist für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Der 48-Jährige erhielt am Samstag auf einem Parteitag in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) 83,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Es gab einen Mitbewerber, er sich jedoch bei seiner Vorstellung selbst als Zählkandidaten darstellte.
Höcke steht seit mehreren Jahren an der Spitze der Thüringer AfD. Er gilt als Mitgründer des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügels" in der AfD, der sich inzwischen offiziell aufgelöst hat. Er ist auch Vorsitzender der zweitgrößten Fraktion im Thüringer Landtag, die die AfD seit 2019 stellt.
Höcke spricht von "Ermächtigungsgesetz"
Auf dem Parteitag forderte Höcke eine Rücknahme des Lockdowns. Er sprach von "Ermächtigungsgesetzen" und einem "Ermächtigungsstaat". "Wir verlangen die sofortige Rückkehr zur Normalität." Covid-19 sei kein Killer-Virus, sagte der 48-Jährige. Was im Infektionsschutzgesetz steht und was am Vorwurf vom "Ermächtigungsgesetz" wirklich dran ist, lesen Sie hier.
Medienvertreter durften den Parteitag nach einer Entscheidung der AfD mit Verweis auf ihr Infektionsschutzkonzept nur im Internet verfolgen. Während der Finanzberichte wurde die Übertragung unterbrochen.
Bei der Thüringer AfD gibt es sogenannte Mitgliederparteitage. Das heißt, es werden keine Delegierten entsandt, theoretisch kann jedes Mitglied teilnehmen. Die AfD hat nach Angaben eines Sprechers etwa 1.300 Mitglieder in Thüringen. Ihr Landesverband wird vom Verfassungsschutz seit diesem Jahr als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus klassifiziert.
- Nachrichtenagentur dpa
