Nach Rücktritt des SPD-Generalsekretärs Nachfolger von Kevin Kühnert steht fest
Die SPD wollte schnell Klarheit über die Nachfolge von Generalsekretär Kevin Kühnert. Nun hat man sich offenbar auf einen Nachfolger geeinigt.
Matthias Miersch wird neuer Generalsekretär der SPD. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. t-online kann diese Information bestätigen. Er werde zunächst kommissarisch ernannt, hieß es. Auf dem nächsten Parteitag soll er dann offiziell gewählt werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag soll bereits in einer Sondersitzung seine Bereitschaft für das Amt erklärt haben.
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten zuvor eine zeitnahe Entscheidung über die Nachfolge von Generalsekretär Kevin Kühnert angekündigt. "Sehr zügig werden wir jetzt Klarheit über eine Nachfolge schaffen", schrieben die Vorsitzenden in einer Mitteilung an die SPD-Mitglieder nach Kühnerts Rücktritt von seinem Amt.
Der Parteilinke aus Niedersachsen ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD.
Verfechter der Energiewende
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet.
Miersch gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den fossilen Energien. Er hat federführend zum Beispiel auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor kurzem hatte Miersch erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Mehr über Miersch lesen Sie hier.
Miersch soll mit sofortiger Wirkung das Amt von Kevin Kühnert übernehmen, der sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurückzieht. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl verliert die SPD damit ihren wohl wichtigsten Wahlkampf-Manager. Ob Miersch diese Aufgabe voll übernehmen soll oder Parteichef Klingbeil einspringt, der hier schon Erfahrung hat, blieb zunächst offen.
- Nach Kühnerts Rücktritt: Das sind die Aufgaben eines Generalsekretärs
Die Führungsriege der Partei möchte sich am Dienstag (13.45 Uhr) offiziell zur Nachfolge von Kühnert äußern. Die offizielle Wahl könnte dann im Sommer bei einem Parteitag stattfinden, bei dem nach bisheriger Planung auch der SPD-Kanzlerkandidat gekürt werden soll.
Kühnert hatte zuvor geschrieben, dass er die Parteichefs Esken und Lars Klingbeil vor einigen Tagen von dem Rücktritt informiert habe. Sowohl Esken als auch Klingbeil äußerten ihren Respekt für Kühnerts Entscheidung und dankten ihm für seine Arbeit. Beide verwiesen darauf, dass Kühnert gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug genannt hatte. "Eine Krankheit ist Privatsache", sagte Esken.
- youtube.de: "Zum Rücktritt von Kevin Kühnert: Pressekonferenz mit Saskia Esken und Lars Klingbeil"
- Nachrichtenagentur AFP und dpa
