Deutschland

Deutschland

Daimler-Mitarbeiter in Kölleda (Thüringen): Hat der Konzern in Diesel-Motoren Abschalteinrichtungen im großen Stil verbaut?

Bericht zu Diesel-Manipulationen

Jetzt droht auch bei Daimler der große Knall

Bundeswehrsoldaten während eines Manövers der Nato-Eingreiftruppe: Das Verteidigungsbündnis plant einen neuen Bereitschafts-Pool für den Fall eines russischen Angriffs.

"Führende Rolle" für Deutschland

Nato rüstet sich gegen russische Invasion

Die ehemalige Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries: Sie behält sich eine Klage gegen eine Zwangspause vor ihrem Wechsel in die Wirtschaft vor.

Wechsel in die Wirtschaft

Zypries will vielleicht gegen Zwangspause klagen

Hilmar Hoffmann Frankfurt

Frankfurter Kulturpolitiker

Hilmar Hoffmann ist tot

Ein Schild mit der Aufschrift "Asyl" in einer Landeserstaufnahmestelle: In der Affäre um mutmaßlich unrechtmäßig erteilte Asylbescheide, kontern die Verteidiger der Beschuldigten die Vorwürfe.

Bamf-Affäre um Asylverfahren

Jetzt reden die Verteidiger der Beschuldigten

Grünen-Politikerin Claudia Roth: "Ich werde täglich aus den Reihen von Pegida und AfD angefeindet, bis zu Morddrohungen.

Parteien

Grünen-Politikerin Roth: Bekomme Morddrohungen

In der Bremer Außenstelle des Bamf sollen zwischen 2013 und 2016 mehr als 1200 Menschen ohne rechtliche Grundlage Asyl erhalten haben.

Migration

Bamf-Affäre: Anwalt nennt Vorwürfe "Stück aus dem Tollhaus"

Markus Söder (CSU): Der bayerische Ministerpräsident will Flüchtlinge notfalls schon an der Grenze abweisen.

Flüchtlinge abweisen

Söder fordert einen Plan B

Pressekonferenz mit Bamf-Präsidentin Jutta Cordt

Bericht zur Bamf-Affäre

Gab es schon früh mehrere Mitwisser?

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: "Jene, die in der Migrationskrise viel geleistet haben – Griechenland, Italien, aber vor allem Deutschland – haben die Anerkennung der anderen verdient.

Migration

Juncker: Flüchtlingshilfe soll durch EU-Geld belohnt werden

Nach Angaben des Bundesregierung Ausländer ist rund jeder dritte arbeitssuchende Bezieher von Hartz IV Ausländer.

Arbeitsmarkt

Jeder dritte Bezieher von Hartz IV ist Ausländer

Carles Puigdemont: Der katalanische Politiker soll nach dem Willen der Generalstaatsanwaltschaft an Spanien ausgeliefert werden.

Katalanischer Separatistenführer

Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Ab 2019 sollen die Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.

Gesundheit

Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Bezahlte Arbeit statt Hartz IV für Langzeitarbeitslose - das ist ein Kern der Pläne von Arbeitsminster Hubertus Heil (SPD).

Arbeitsmarkt

Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Das Geld ist dem Bericht zufolge Teil der Strukturfonds, mit denen die EU wirtschaftsschwache Regionen unterstützt.

Migration

Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

In Ulm soll ein Nato-Kommandozentrum aufgebaut werden.

Nato

Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Papst Franziskus begrüßt Markus Söder im Vatikan.

Kirche

Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Die Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg: Eine Bamf-Software weist eine große Sicherheitslücke auf.

Umstrittene Flüchtlingsbehörde

Tausende Bamf-Mitarbeiter könnten Akten manipulieren

"Tigerkäfig" im ehemaligen Zuchthaus Cottbus: Siegmar Faust (re.) spricht mit Liedermacher Wolf Biermann (li.) und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, über seine Zeit in dem Gefängnis.

DDR-Dissident nach Äußerungen entlassen

Stasi-Gedenkstätte: Kein Ort für AfD-Sympathien

Von David Ruch, Patrick Diekmann

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages soll klären, warum die Sicherheitsbehörden den Anschlag nicht verhindert haben.

Terrorismus

Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen

Ein Bundespolizist an einer Grenzkontrollstelle: Im letzten Jahr nahm die Zahl unerlaubter Einreisen weiter ab. (Archivbild)

Testlauf für drei Monate

Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen

Die Sozialdemokraten fordern von Seehofer eine schonungslose Aufklärung der Vorgänge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

Migration

SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Horst Seehofer wird von Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes, und Hans-Georg Maaßen begrüßt.

Innere Sicherheit

Innenminister Seehofer besucht Terrorismusabwehrzentrum

Eine Abschiebehafteinrichtung in Hessen: Die Bundesländer wollen abgeschobenen Schwerverbrechern eine Rückkehr nach Deutschland zukünftig unmöglich machen. (Archivbild)

Forderung der Bundesländer

Keine Rückkehr für abgeschobene Schwerverbrecher

Zwei Flüchtlinge arbeiten an einer Essensausgabe: Rund 1,7 Millionen Menschen kamen zwischen 2015 und 2017 nach Deutschland.

Von der EU

Deutschland erhält Milliarden für aufgenommene Flüchtlinge

Frank Steffel: Dem Bundestagsabgeordneten der CDU wird ein Plagiat vorgeworfen.

Doktorarbeit wird geprüft

Plagiatsvorwürfe gegen CDU-Bundestagsabgeordneten

Aufkleber der Identitären Bewegung: Facebook- und Instagram-Seiten wurden bis auf Weiteres gesperrt.

"Organisierter Hass"

Facebook und Instagram sperren "Identitäre Bewegung" aus

2017 wurde rund 34.

Soziales

34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Hat in der Flüchtlingspolitik erste personelle Konsequenzen gezogen: Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Migration

Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

Auf 44 Seiten rufen Linksextremisten zu Krawallen im Rahmen des AfD-Bundesparteitages in Augsburg auf.

Für AfD-Parteitag

Linksextreme geben Krawall-Reiseführer heraus

Von Jan-Henrik Wiebe

Agentur für Arbeit: Wegen Verstößen gegen Auflagen wurden 2017 zahlreichen Menschen die Leistungen vollständig gestrichen.

Hartz-IV-Sanktionen 2017

34.000 Arbeitslose haben zwischendurch kein Geld mehr bekommen

Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde in Brandenburg.

Energie

Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.

EU

EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Außenansicht vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

Bamf-Skandal

Leiharbeiter hatten Zugriff auf sensible Daten

Zusammenstöße zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften am Rande des Gaza-Streifens.

Konflikte

UN-Gesandter: Situation in Nahost "am Rand eines Krieges"

Die Glücksspielbranche ist nervös - schon 20 Prozent des Marktes ist in den unregulierten Bereich abgewandert.

Glücksspiele

Hessen fordert Durchgreifen gegen "Café-Casinos"

Der 1995 gegründete Knotenpunkt De-Cix ist heute auf 19 Rechenzentren in Frankfurt am Main verteilt.

Datenschutz

Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält eine Rede an der Universität Harvard: Im Herbst wird Gabriel für drei Wochen an der Eliteuniversität unterrichten. (Archivbild)

"Ehre und Privileg"

Gabriel wird Gastdozent an der Elite-Universität Harvard

Anja Karliczek (vl, CDU), Gerd Müller (CSU), Hubertus Heil (SPD) und Julia Klöckner: Die Bundesminister nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil.

Pläne von Hubertus Heil

Mehr Menschen sollen vom Arbeitslosengeld profitieren

Ein Mann vor einem Treffpunkt von Salafisten in Berlin: Mehr als 1000 Mitglieder der radikalislamischen Szene sollen Deutschland in den vergangenen Jahren in Richtung Naher Osten verlassen haben.

Ziel "Heiliger Krieg"

1000 Islamisten reisten aus Deutschland in Nahen Osten aus

Ein Blick auf das Schild an der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Bremen.

Migration

Prüfer spüren Millionen-Überweisungen des Bremer Bamf nach

Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde in Brandenburg.

Energie

Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht "Chaos"

Die für den Anspruch auf Arbeitslosengeld nötige Mindestversicherungszeit soll von zwölf auf zehn Monate sinken.

Arbeitsmarkt

Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt

Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern: Die bayerische Regierung nimmt drei publikumswirksame Bereiche von der Kreuzpflicht in staatlichen Einrichtungen aus aus.

Hochschulen und Museen

Ausnahmen für Söders Kreuzpflicht beschlossen

Hier lauscht auch der BND: Glasfaserleitungen des Internet-Knotenpunktes DE-CIX in Frankfurt am Main.

Datenschutz

Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung

Ein deutscher Soldat der Kosovo-Truppe (KFOR) trägt das KFOR-Wappen an der Uniform: Die Nato-Mission im Kosovo ist mit 18 Jahren der längste aktuelle Einsatz. (Archivbild)

Beschluss der Regierung

Drei Bundeswehreinsätze mit 650 Soldaten verlängert

Der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg (M.

Extremismus

Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Christian Lindner, FDP-Parteichef und zugleich Fraktionsvorsitzender: Wie hält er es mit der Linken?

Bamf-Untersuchungsausschuss?

Die FDP müsste einen lieben Feind aufgeben

Von Jonas Schaible

Maike Kohl-Richter beim Oberlandesgericht: Die Witwe hat keinen Anspruch auf eine von Altkanzler Helmut Kohl erstrittene Rekord-Entschädigung.

Entschädigung nicht vererbbar

Witwe von Altkanzler Kohl geht vor Gericht leer aus

Horst Seehofer: Der CSU-Politiker schwingt sich in der Bamf-Affäre zum Chefaufklärer auf.

Bamf-Affäre

Seehofer entschuldigt sich für Fehler seiner Unions-Kollegen