Thüringen vor Lockerungen CDU-Spitze kritisiert Ramelows Corona-Plan scharf
Führende CDU-Politiker attackieren Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Der Landeschef will in Kürze allgemeine Corona-Vorschriften aufheben. Besonders zwei Ministerpräsidenten geht das zu weit.
Das Vorpreschen Thüringens bei der Aufhebung von Lockerungen in der Corona-Krise ist in der CDU-Spitze kritisiert worden. In einer Videokonferenz des CDU-Präsidiums am Montag war von einem "verheerenden" Signal die Rede, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Man sei von den Plänen von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) überrascht worden. Kritik kam demnach etwa vom saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans und von NRW-Regierungschef Armin Laschet.
Das eigentlich geplante Treffen des Corona-Kabinetts ist wohl auch deswegen abgesagt worden. Das bestätigte eine Regierungssprecherin auf Anfrage. Zu den Gründen machte sie zunächst keine Angaben. Der Sender RTL/ntv berichtete unter Berufung auf das Kanzleramt, es bestehe nach dem Vorstoß Ramelows "dringender Gesprächsbedarf" zwischen Bund und Ländern.
Ramelow verteidigt Ende der Maßnahmen
Derweil hat Ramelow seinen Vorstoß gegenüber Kritikern verteidigt. "Ich habe nicht gesagt, dass die Menschen sich umarmen sollen oder den Mund-Nasen-Schutz abnehmen und sich küssen sollen", sagte er dem MDR. Es gebe jetzt keinen Grund, leichtfertig zu werden. "Das heißt, dass bewährte Regelungen wie das Abstandhalten nicht aufhören sollen."
Ramelow hatte angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben.
- Nachrichtenagentur dpa
