Vereinte Nationen in New York Deutschland in UN-Menschenrechtsrat gewählt
Der Menschenrechtsrat wacht weltweit über die Einhaltung der Menschenrechte. Deutschland darf ab 2020 erneut im Gremium sitzen. Die Wahl eines anderen Landes in den Rat sorgte allerdings für Aufregung.
Deutschland wird ab dem kommenden Jahr zum vierten Mal Mitglied des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen. Die UN-Vollversammlung in New York wählte die Bundesrepublik sowie 13 weitere Länder am Donnerstag in das UN-Gremium.
Außenminister Heiko Maas (SPD) sprach von einem "Vertrauensbeweis für Deutschland und eine Wertschätzung unserer konsequenten Menschenrechtspolitik weltweit". Die Wahl der Bundesrepublik für den Zeitraum von 2020 bis 2022 galt als Formsache, weil sich für den Bereich "Westeuropa und andere Staaten" nur Deutschland und die Niederlande auf die zwei vakanten Plätze beworben hatten.
Der UN-Menschenrechtsrat wacht für die Vereinten Nationen über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit. Er greift Themen auf wie Rassismus, Hinrichtungen, Unabhängigkeit der Justiz und Rechte von Behinderten. Die Lage in allen UN-Ländern wird regelmäßig untersucht. Dafür werden unabhängige Menschenrechtsexperten eingesetzt.
Wahl von Venezuela sorgt für Kritik
Der Rat hat 47 Mitgliedsländer, die von der UN-Vollversammlung für je drei Jahre gewählt werden. Er tagt drei Mal im Jahr in Genf, für insgesamt mindestens zehn Wochen. Viele der derzeitigen Mitglieder stehen wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik, etwa die Philippinen, Saudi-Arabien und China.
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Auch die Wahl von Venezuela in den Rat sorgte am Donnerstag für scharfe Reaktionen. Sie sei "ein Schlag ins Gesicht für die unzähligen Opfer des Landes, die von Regierungstruppen gefoltert und ermordet wurden", teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch mit. Auch die schon im Vorfeld als sicher geltende Wahl von Mauretanien war kritisiert worden.
- Nachrichtenagentur dpa
