US-Außenminister versetzt Merkel Wie gestört ist das Verhältnis zu den USA?
US-Außenminister Pompeo hat den Besuch bei Angela Merkel kurzfristig abgesagt – wegen dringender Angelegenheiten im Irak. Wie gut ist das deutsch-amerikanische Verhältnis noch?
Die Kanzlerin zu versetzen, ist eine Ansage. Umso mehr, wenn man sich noch nie zuvor bei der mächtigsten Frau Europas hat blicken lassen und den Termin im Kanzleramt nur ganz knapp vor dem vereinbarten Zeitpunkt absagt. US-Außenminister Mike Pompeo hat genau dies getan – und damit Klagen über das derangierte deutsch-amerikanische Verhältnis Vorschub gegeben.
Pompeo ist seit gut einem Jahr Chefdiplomat der USA. Er war in der Zeit viel unterwegs, hat mehr als 420.000 Flugkilometer zurückgelegt und fast 40 Länder besucht. Deutschland – das wirtschaftsstärkste und bevölkerungsreichste Land Europas – war bislang nicht dabei.
"Wo ist Mike Pompeo?"
Am Dienstag sollte Pompeo erstmals Deutschland besuchen, als Teil einer mehrtägigen Tour durch Europa. Ein Treffen mit Außenminister Heiko Maas (SPD) war in Berlin geplant – und eben auch ein Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die im Übrigen protokollarisch über Pompeo rangiert. Doch nur wenige Stunden vor seiner geplanten Ankunft in Berlin sagte der Amerikaner ab. Die zunächst knappe Begründung der US-Seite: "dringende Angelegenheiten".
Pompeo setzte sich stattdessen an der ersten Station seines Europa-Trips, in Finnland, ins Flugzeug und verschwand. Über Stunden war der Außenminister abgetaucht. Im US-Fernsehen lief den halben Tag lang die nagende Frage über die Laufbänder: "Wo ist Mike Pompeo?" Sein Ministerium schwieg beharrlich, Gerüchte über Pompeos Reiseziel machten die Runde. Wie so oft in diesen Fällen stundenlanger Funkstille tauchte Pompeo später in einem Krisengebiet wieder auf: im Irak. Aus Sicherheitsgründen werden solche Reisen bis zuletzt geheimgehalten.
Spannungen zwischen Irak und Iran
Grund für Pompeos überstürzten Trip in den Irak sind die wachsenden Spannungen mit dem Nachbarland Iran. Die US-Regierung hatte am Wochenende verkündet, als militärische Warnung an Teheran einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in Richtung Iran zu verlegen. Hintergrund seien "beunruhigende und eskalierende Anhaltspunkte und Warnzeichen". Was genau diese Bedrohungen sind, dazu hält sich die US-Regierung sehr bedeckt. Aus dem Pentagon heißt es nur knapp, es habe klare Hinweise gegeben, dass der Iran Vorbereitungen für mögliche Angriffe auf US-Kräfte in der Region getroffen habe.
Auch Pompeo wich Nachfragen dazu am Dienstag aus. Auf seinem Flug nach Bagdad sagte er vor mitreisenden Journalisten, er habe mit der irakischen Regierung direkt über die Bedrohungen aus dem Iran reden wollen und über die Unabhängigkeit des Irak, auch in Sachen Energie.
Wie dringlich war der Besuch?
Am Montagabend habe er noch mit US-Präsident Donald Trump über den anstehenden Trip in den Irak geredet, erzählte er. Seinen Amtskollegen Maas rief Pompeo erst am Dienstag an, um seine Absage zu erklären – und sein Bedauern darüber. "Er hat das voll verstanden", sagte Pompeo. "Ich habe ihm versprochen, dass wir das nachholen."
Aber wie dringlich war der Besuch, wenn die "Bedrohungen" durch den Iran den Amerikanern schon am Wochenende bekannt waren und zu den militärischen Schritten führten? Und war der Tag des Berlin-Besuches die einzige Option bei Pompeos mehrtägiger Europa-Reise, um einen Abstecher in den Irak zu machen?
Kein Zeichen der Geringschätzung
Die Amerikaner wollen die Berlin-Absage keinesfalls als Zeichen der Geringschätzung für das transatlantische Verhältnis verstanden wissen. Die Pompeo-Aktion passt dennoch ins Bild: Seit Trumps Amtsantritt 2017 ist die Beziehung zwischen Deutschland und den USA angespannt. Regelmäßig wirft Trump dem Nato-Partner Deutschland vor, zu wenig für das Militär auszugeben. Die US-Regierung kritisiert vehement auch das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.
Auch das persönliche Verhältnis zwischen Trump und Merkel gilt als unterkühlt. Die beiden stehen sich in ihrem Wesen und ihrem Politik-Ansatz nicht gerade nahe.
In seinen mehr als zwei Jahren im Amt war Trump noch nie zu einem bilateralen Besuch in Deutschland. Im Juli 2017 nahm er am G20-Gipfel in Hamburg teil, und im Dezember machte er auf dem Rückflug aus dem Irak einen kurzen Zwischenstopp auf dem Militärstützpunkt Ramstein bei Kaiserslautern. Aber zu politischen Gesprächen mit der Bundesregierung hat es den US-Präsidenten bislang nicht nach Deutschland gezogen. Nicht ein einziges Mal in mehr als 27 Monaten.
Kein Abstecher nach Deutschland
Merkel war in der Zeit zwar schon mehrfach in Washington zu Besuch. Bei ihrem nächsten Trip in die USA Ende Mai macht aber auch sie einen Bogen um die US-Hauptstadt. Die Kanzlerin wird eine Rede bei der Abschlussfeier der Elite-Universität Harvard halten. Einen Abstecher zu Trump ins etwa 700 Kilometer entfernte Weiße Haus plant sie aber nicht. Der Grund: Terminprobleme, heißt es.
Anderweitige Termine hatte nun eben auch Pompeo. Wann sein Besuch in Deutschland nachgeholt wird, ist unklar. Vom Irak aus reiste Pompeo weiter Richtung London. Am Donnerstag soll ein Stopp in Grönland folgen. Er hält also an den übrigen Stationen seines Europa-Trips fest und ist in den nächsten Tagen in nicht allzu großer Entfernung zu Deutschland unterwegs. Zeit für einen Ausweichtermin in Berlin ist vorerst aber nicht eingeplant.
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- Nachrichtenagentur dpa
