Ministerpräsident Weil "Deutschland hat ein Rassismus-Problem"
Seit dem Fall Özil diskutiert Deutschland über Alltagsrassismus. Für Niedersachsens Ministerpräsident Weil sei dieses Problem "nicht zu leugnen". Der Kanzlerin gibt er eine Mitschuld.
Mit deutlichen Worten hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in die deutsche Rassismus-Debatte eingeschaltet. Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte er: „Deutschland hat ein Rassismus-Problem, das lässt sich nicht leugnen.“ Als "widerlich" kritisierte er das Gebahren der CSU im Asylstreit.
Weil beklagte ein wachsendes Misstrauen und die Ablehnung von Menschen mit Migrationshintergrund. Zugleich forderte er: "Die deutsche Mehrheitsgesellschaft darf unser Rassismus-Problem nicht länger ignorieren oder verharmlosen."
Die Politik müsse dabei Sicherheit und Vertrauen vermitteln. "Das war in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel anfangs sicher nicht der Fall. Sie war leider planlos", sagte Weil mit Blick auf die CDU-Politikerin Merkel. Eine Überforderung des Staates in der Flüchtlingskrise habe viele Menschen verunsichert und es "rechtspopulistischen Brandstiftern letztlich leicht gemacht, aufzuhetzen und die Gesellschaft zu spalten".
Zudem kritisierte der SPD-Politiker das Verhalten der CSU im Asylstreit der Union. "Seehofer und Söder haben hemmungslos das Geschäft der AfD betrieben. Ich finde das widerlich", sagte Weil mit Blick auf zwei führende CSU-Politiker, Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Er sei "stocksauer" auf deren Partei, sagte Weil. Die SPD habe in der Situation hingegen "maximal verantwortungsbewusst" agiert.
