Fünftlängste Sitzung | Bundestag tagt bis 1.10 Uhr: Abgeordnete schlaflos in Berlin

Fünftlängste Sitzung

Bundestag tagt bis 1.10 Uhr: Abgeordnete schlaflos in Berlin

Kurze Nacht für die Abgeordneten: Bis um 1.10 Uhr hat der Bundestag in der Nacht zu Freitag getagt – Rekord in dieser Legislaturperiode. Müde Abgeordnete twitterten davon.

Es war einer der seltenen Momente, in denen ein Bundestagsabgeordneter Redezeit verschenkt: Max Straubinger von der CSU war aber "der letzte Redner vor Sonnenaufgang", wie Bundestagsvize-Präsident Hans-Peter Friedrich sagte. Straubinger bekam Applaus, als er seine Rede vorzeitig schloss: "Ich habe 2:34 Minuten hergeschenkt", sagte er.

Da zeigte die Uhr am Freitag: 1.10 Uhr. Die Sitzung war beendet und der Bundestag hatte so lange getagt wie in dieser Legislaturperiode noch nie. Es war die fünftlängste Sitzung seit der Wiedervereinigung.

Als es am Freitagmorgen um 9 Uhr wieder los ging, nahm die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe die kurze Pause zum Anlass, die FDP zu kritisieren: "Liebe FDP, so fühlt es sich übrigens an, wenn der Bundestag wegen langer Debatten nur 7 Std 50 min Pause macht. Voll flexibel, cool und selbstbestimmt, oder? Kann man jeden Tag so machen? Finger weg vom Arbeitszeitgesetz!"

Der Linken-Abgeordnete Andreas Wagner musste in der Nacht die Erfahrung machen, dass er "mit dem ÖPNV nicht mehr nach Hause" kommt – zumindest der Zugverkehr war offenbar schon eingestellt.

Klagen von Abgeordneten fanden sich aber nicht. Die Frankfurter SPD-Abgeordnete Ulli Nissen schrieb, es sei eine Ehre, Abgeordnete sein zu dürfen.

In den Fraktionen der CDU und der Grünen wurden Selfies zur vorgerückten Stunde gepostet, die auch zeigen, dass noch einige Abgeordnete anwesend waren.

Von der AfD zeigte sich ihr parlamentarischer Geschäftfsführer.

Entscheidungen mit großer Tragweite wurden nicht getroffen, als weite Teile Deutschlands schon schliefen. Zuletzt ging es um einen Antrag der Grünen zum Atomausstieg und einen der AfD zur Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes. Sie wurden jeweils in Ausschüsse verwiesen.

Rekordlänge hatte die Sitzung den Aufzeichnungen der Bundestagsverwaltung zufolge zwar nicht – aber es war die fünftlängste seit der Wiedervereinigung.

Immer wieder donnerstags

Die letzte Bundestagssitzung in der vierten Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl dauerte am 21. September 1994 bis 2.51 Uhr. Vier Jahre später war einmal um 2.25 Uhr Schluss. Erst 2017 gab es dann jedoch wieder Sitzungen, die länger dauerten als die aktuelle. Am 1. Juni 2017 war um 2.01 Uhr Schluss, am 9. März um 1.40 Uhr.

Das waren auch jeweils Donnerstage – und das ist kein Zufall. Donnerstags ist das Programm des Bundestags immer besonders dicht gepackt, weil an diesem Tag weniger andere Termine sind. Dienstag finden meist parallel Fraktionssitzungen statt, Mittwochs tagen viele Ausschüsse. Freitags ist im Bundestag in der Regel vor 18 Uhr Schluss, weil dann viele Abgeordnete übers Wochenende in ihre Wahlkreise fahren.

Dass es diesmal noch länger dauerte als an normalen Donnerstagen, hatte vor allem zwei Gründe: Auf Antrag der FDP war kurzfristig eine Aktuelle Stunde zum BAMF-Skandal angesetzt worden. Es geht um möglichen Asylbetrug in Bremen.

Verzögerung auch durch Banalität

Durch einen sogenannten Hammelsprung in der Mittagszeit hatte sich die Sitzung außerdem verzögert: Die Parlamentarier verlassen bei einem Hammelsprung allesamt den Plenarsaal und zeigen ihr Stimmverhalten durch ihr Durchschreiten von verschiedenen Eingangstüren. Das gibt auch Zeit, weitere Abgeordnete hinzuzurufen.

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Union und SPD hatten zuvor Sorge gehabt, bei einer Abstimmung keine Mehrheit zu haben. Das Thema war banal: Es ging um die Frage, ob ein Antrag der Grünen in den Gesundheits- oder den Familienausschuss überwiesen werden soll.