"Teile Kritik an den Grauzonen" Ruprecht Polenz bedankt sich für Rezo-Video
Der CDU-Politiker Ruprecht Polenz hat in einem offenen Brief auf die Kritik des Youtubers Rezo geantwortet. Dieser hatte Korruption und Lobbyismus in der deutschen Politik angeprangert.
Polenz veröffentlichte seine Antwort auf seiner Facebookseite. Darin gab er dem Youtuber zunächst einmal recht. "Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Abgeordneten integer sind. Dein Video kann dazu beitragen, dass wir dieses Ziel besser erreichen als bisher. Deshalb möchte ich Dir dafür danken." Er teile die Kritik an den Grauzonen, die es in der Bundesrepublik gebe.
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Der CDU-Politiker klärte Rezo darüber auf, warum Politiker im Bund auch dann mitberaten, wenn es einen persönlichen Vor- oder Nachteil gibt: "Der Bundestag beschließt Gesetze, die für alle gelten. Das ist etwas anderes als eine Entscheidung über einen Bebauungsplan."
"Besonders krasse Fälle"
Weitgehend teilt die Darstellungen der Korruption und Vorteilsnahme. "Die im Video angesprochenen Maskendeals sind besonders krasse Fälle von Korruption gewesen." Der Bundestag habe aber daraus Konsequenzen gezogen, damit dies nicht wieder vorkomme. Nebentätigkeiten, die man nur angeboten bekomme, weil man Abgeordneter ist, seien "ein absolutes no go."
Beim Thema Parteispenden verweist Polenz darauf, dass FDP und Grüne 2021 mehr Großspenden als die CDU erhalten hätten. Seine Forderung: Sicherstellen, dass damit keine Einflussnahme verbunden sein. Deswegen sei die Pflicht zur Veröffentlichung so wichtig. Polenz befürwortet eine Spendenkultur, in der Unternehmen an mehrere Parteien spenden.
Das am Freitag veröffentliche Video von Rezo nennt zahlreiche Beispiele, in denen Politiker in der jüngeren Vergangenheit mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert wurden: Unter anderem analysiert Rezo dabei die Maskendeals mehrerer Unionspolitiker, die sogenannte Mövenpick-Affäre sowie die Lobbyvorwürfe gegen den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor.
- Offener Brief von Ruprecht Polenz
