Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Trump-Gegnerin Pelosi Alles läuft nach ihrem Plan
Das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trumps schreitet voran. Nichts geschieht dabei ohne den Segen der mächtigen Demokratin Nancy Pelosi. Ihr Plan ist aber heikel.
Guten Tag aus Washington!
Erinnern Sie sich noch an dieses aufregende Impeachment-Verfahren? Wo Diplomaten und Regierungsbeamte Tag für Tag ihrem Präsidenten mutig die Stirn boten, nach und nach die Umrisse eines großen Skandals offenlegten?
Tja, das ist längst vorbei.
Das Projekt Impeachment steckt jetzt in einer ganz anderen Phase. In der es keine Enthüllungen mehr gibt, ja nicht einmal Überraschungen. In der jeder weitere Schritt zwar weltweit Eilmeldungen auslöst, aber alles den Erwartungen und ganz streng einem Drehbuch folgt, selbst die angeblichen emotionalen Ausbrüche.
Ich kann es kaum noch hören, wie traurig die Demokraten angeblich ob ihrer Mission Amtsenthebung seien: Sie sind “traurig”, “nüchtern”, und jeder Tag ist “ein düsterer Tag”. Oder wie empört die Republikaner klingen (“wütend”, “schockiert” über das “Mogel-Impeachment”). Alles läuft nach einem Plan, und diesen Plan hat eine Frau geschmiedet.
Nancy Patricia D’Alesandro Pelosi, 79 Jahre alt, Sprecherin des Repräsentantenhauses. Chefin der Demokraten. Herrin über das Impeachment.
Nichts passiert in diesen Tagen im Kongress ohne ihren Segen. Der Tag, der alles Wichtige zum Impeachment und Pelosis Rolle auf den Punkt brachte, war der Dienstag. Und so habe ich ihn mit Pelosi erlebt, die mir am Ende noch einen Tipp gab.
9 Uhr, der feierliche Rayburn Room im zweiten Stock des Kapitols. Die Wände walnussholzvertäfelt. Vom Ölgemälde schaut George Washington zu, zu dessen Füßen haben die Demokraten vier US-Fahnen drapiert. Nancy Pelosi spricht nur die Einleitung, sie tritt zurück und überlässt ihrem Ausschussvorsitzenden den großen Moment.
Jerry Nadler, ein kleiner runder Mann aus New York und Chef des Justizausschusses, verliest die beiden "Articles of Impeachment", die offiziellen Anklagepunkte der Amtsenthebung: Sie haben sich für Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses entschieden. Adam Schiff, ein langer schmaler Mann aus Los Angeles und Chef des Geheimdienstausschusses, erklärt, warum man nicht länger warten könne. "Sollen wir noch einmal bei einer Wahl betrügen lassen?"
Beide Punkte, die Beschränkung auf zwei Anklagepunkte und der Entschluss, es jetzt durchzuziehen, sind Pelosis Werk. Nadler selbst hätte allzu gern einen weiteren Anklagepunkt vorgebracht: Justizbehinderung in der Russland-Affäre. Pelosi aber fürchtet den politischen Schaden draußen im Land, wenn die zu Genüge verhandelte Russland-Affäre noch einmal aufgewärmt wird.
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Denn bei den Amerikanern hat sich kein Amtsenthebungs-Fieber eingestellt. Die Meinungen über Trump sind verfestigt. Und die Republikaner stehen treu an Trumps Seite. Pelosi hatte es ihren Demokraten so vorausgesagt. Sie hat lange gebremst, wenn es ums Impeachment ging, doch die Dynamik kippte im September, als Trumps Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten bekannt wurde. Jetzt will sie es hinter sich bringen. Augen zu und durch.
56 Minuten später tritt Pelosi noch einmal auf, dieses Mal im Fernsehstudio im Keller des Kapitols, wo sie ihre wöchentlichen Pressekonferenzen abhält. Sie sagt: "Guten Morgen, dies ist der Tag, auf den wir alle hingearbeitet haben." Sie meint aber nicht das Impeachment.
Pelosi steht eingerahmt von 30 ihrer Abgeordneten auf der kleinen Bühne. Die Demokraten haben ihren Segen zum großen Handelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko, kurz USMCA, gegeben. Es ist Trumps wichtigstes Gesetzesprojekt, das die Demokraten ein Jahr lang aufhielten. Warum ausgerechnet jetzt?
Das Impeachment könnte bei der kommenden Wahl jenen Demokraten aus eher konservativen Wahlkreisen schaden – und damit Pelosis Mehrheit gefährden. Den Wählern dort reicht Widerstand gegen Trump nicht. Sie will also zeigen, dass die Demokraten weiter arbeitsfähig sind, beweisen, dass der jüngste Spottname Trumps für ihre Partei, die “Do Nothing Democrats”, falsch ist.
Eine Stunde, nachdem sie verkünden lässt, wie alternativlos es sei, Trump aus dem Amt zu entfernen, gibt sie grünes Licht für sein Großprojekt. Sie haftet ihm den größten Makel seiner Präsidentschaft an und gewährt ihm den größten Sieg. Der Tag, an dem klar wird, dass Trump impeached wird, ist also zugleich ein ziemlich guter für Trump.
Ich eile dann zum Weißen Haus. Es hat sich angekündigt: Sergej Wiktorowitsch Lawrow, Außenminister jenes Russlands, das Trump und Amerika ja überhaupt erst in die Spur zum Impeachment gesetzt hatte.
Beim letzten Besuch Lawrows hatte Trump gerade erst FBI-Chef Jim Comey gefeuert und seufzte dem Gast aus Moskau entgegen, dass jetzt der Druck in Sachen Russland nachgelassen habe. Daraufhin wurde Sonderermittler Robert Mueller eingesetzt. Trump gab Lawrow auch noch vertrauliche Geheimdienstinformationen zu Plänen von Terroristen weiter. Sonst gab es keine besonderen Vorkommnisse…
Und dieses Mal? Wir wissen es nicht. Die Presse blieb sogar für die sonst üblichen Fototermine ausgeschlossen, wie 2017 schon. In einer später veröffentlichten Mitteilung heißt es, Trump habe ihn vor einer Wahleinmischung gewarnt. Wenn man es doch nur glauben könnte.
Ich sah den Gast nur den Haupteingang zum West Wing nehmen und uns zurufen, er wolle nur ein “Good afternoon, Mr. President” überbringen. Als er genau eine Stunde später wieder heraus kam, sagte er: nüscht.
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Ich musste an Pelosis Satz denken, den sie auch in der Ukraine-Affäre gern benutzt: "Bei ihm", sagt sie über Trump, "führen alle Wege zu Putin."
16 Uhr: Noch einmal zurück ins Capitol, in eben jenen holzvertäfelten Rayburn Room. Die vier US-Flaggen zu Washingtons Füßen sind abtransportiert. Jetzt spielt eine kleine Militärband, es gibt zähflüssigen Käsedip, Cranberry-Drinks und heiße Schokolade. Pelosi hat ein drittes Mal geladen: zu ihrem Weihnachtsempfang für die Korrespondenten. Ausgerechnet an diesem Tag.
Sie hält eine kurze Rede. Sie spricht einen Toast aus auf uns als “Wächter unserer Demokratie”. Geht runter wie Öl. Sie hebt kurz ihr Glas Wasser. Ganz ehrlich: Es ist in diesen verrückten Zeiten ein beruhigender Moment, eine kleine Bestätigung, dass es noch Vertreter des Staates gibt, die die Rolle der Medien anerkennen.
"Madam Speaker" nimmt sich Zeit, macht auf ihren Pfennigabsätzen die Runde, schüttelt Hände hier, erkundigt sich nach den Weihnachtsplänen dort. Wir unterhalten uns kurz, über die nächsten Wochen, über unsere Reisepläne. So viel kann ich wohl verraten: Sie kommt im neuen Jahr einmal nach Deutschland.
Aber erst einmal muss sie die Impeachment-Anklage über die Ziellinie bringen.
- Eigene Recherche vor Ort
