Iran, Nordkorea, Syrien Donald Trump führt Amerika in die Isolation
Das Weiße Haus gleicht einer Reality Show: Der Präsident dilettiert fröhlich durch die Politik, seine Berater versuchen hektisch, das totale Chaos zu verhindern. Lange geht das nicht mehr gut.
Ich weiß ja nicht, wie es Ihnen mit Donald Trump geht, aber ich bin noch nicht auf die Idee gekommen, ihn einen dämlichen Schwachkopf (a fucking moron) zu nennen, obwohl er sich wie einer benimmt. Daher kann ich seinen Außenminister Rex Tillerson schon verstehen, wenn er den Präsidenten mit solchen Schimpfworten belegt. Dass er ihn so bezeichnet, wie wir Durchschnittsmenschen allenfalls einen spießigen Nachbarn oder einen wüsten Autofahrer bezeichnen, spricht durchaus für ihn, zumal The Donald ihm ja bescheinigt hat, dass er seine Zeit mit Diplomatie vergeudet. Womit sollte ein Außenminister seine Zeit denn sonst „vergeuden“?
Tillerson würde nicht weiter auffallen, wenn er nicht ausfällig geworden wäre. Genau so wenig wäre Senator Bob Corker aufgefallen, wenn er nicht ein paar erstaunliche Sätze von sich gegeben hätte: Das Weiße Haus sei eine Kita für Erwachsene: „Ich weiß ganz sicher, dass es an jedem Tag Situationen gibt, in denen er gebändigt werden muss.“ Klingt nach Zwangsjacke, angelegt von Männern in Weiß. „Für jeden, der schon mal dabei war, ist die Sprunghaftigkeit ein Alarmzeichen.“
Corker, der als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses in Washington ziemlich wichtig ist, vergleicht in einem Interview mit der „New York Times“ das Weiße Haus mit einer Reality Show und sorgt dafür, dass offen über das explosive Gemüt und den geringen Verstand des Präsidenten geredet wird. „Und wissen Sie,“ sagt Corker zu den Journalisten, „er macht sich gar nicht klar, dass er uns mit seinen Bemerkungen in einen dritten Weltkrieg treiben könnte.“
Präsidenten müssen nicht unbedingt besonders intelligent sein. Harry Truman war Durchschnitt durch und durch, was ihn nicht daran hinderte, das Richtige zu tun, als nach dem Zweiten Weltkrieg die bipolare Welt entstand: eindämmen, diesen Kommunismus!
Richard Nixon war auch kein Genie, abgesehen von seiner Paranoia, die ihn in den Untergang trieb.
Ronald Reagan hat niemand nachgesagt, dass er durch Wissbegier und Selbstdisziplin aufgefallen wäre, doch seine Intuition war sensationell, als das kommunistische Teilweltreich implodierte.
Barack Obama dagegen ist ein Intellektueller, feinsinnig und belesen, was ihn jedoch nicht zu einem guten Präsidenten machte. Eine rote Linie in Syrien folgenlos zu ziehen, war ein schwerer Fehler, und auch über die halbe Intervention in Libyen, aus der ein Machtvakuum hervorging, ließe sich streiten.
Das Weiße Haus als Reality Show
Das Weiße Haus von heute müssen wir uns also wie eine Reality Show vorstellen, in der einige Redakteure versuchen, das Manuskript umzuschreiben, was der Star der Show eigentlich nicht mag, aber manchmal netterweise zulässt, ohne dass wir Außenstehenden wüssten, warum er das eine macht und das andere lässt. Also zum Beispiel die Tirade über Iran, den Mullahstaat mit dem üblen Sündenregister, von der Botschaftsbesetzung im Jahr 1979, als Chomeini aus Paris einflog und die Macht übernahm. Terror, Chaos, Fanatismus schreibt Trump Iran zu, ein Schurkenstaat!
Wir könnten jetzt kleinlich sein und den Präsidenten daran erinnern, dass die CIA vor knapp 70 Jahren einen Putsch gegen den gewählten Präsidenten unternommen hatte und dann Schah Reza Pahlevi die Macht schenkte, der auch kein netter Mann war. Oder dass es einen Krieg gab, den der Irak gegen Iran mit Giftgas führte, acht Jahre lang, anfangs mit Billligung Amerikas, das hoffte, auf diese Weise Chomeini wieder loszuwerden. Das gehört in den Zusammenhang, den der Präsident souverän ignoriert.
Ganz unrecht hat Trump allerdings nicht, wenn er von der Unterstützung der iranischen Milizen für Assad redet und von den wüsten Drohungen gegen Israel. Zudem stimmt auch, dass es immer mehrere Optionen für den Umgang mit solchen Ländern wie Iran oder Nordkorea oder Pakistan gibt.
Obama hatte die klassische Variante gewählt und ein kompliziertes Abkommen mit Iran geschlossen, wonach die Inspekteure der Internationalen Atomenergie-Behörde unangemeldet die Atomanlagen besichtigen können und die Anreicherung mit Uran auf 15 bis 20 Jahre hinausgeschoben wird. An diesem Abkommen waren nicht allein die USA, sondern auch China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligt. Die Inspektoren sagen, Iran halte sich an die Regeln. Die Geheimdienste sagen nichts anderes. Soweit, so gut.
Nun muss der amtierende Präsident alle 90 Tage beurteilen, ob sich Iran an die Vereinbarungen hält oder nicht. Trump passt das Ganze nicht. Er hält das Abkommen für beschämend, für eins der schlechtesten, die Amerika je abgeschlossen hat. Trump liebt Superlative. Superlative kann er. Er ist selber ein Superlativ.
Glaubt man den Berichten aus der Reality Show, dann ist der oberste Twitterter der Nation gerade noch daran gehindert worden, das Abkommen vollends aufzukündigen. Er hat sich auf einen Kompromiss eingelassen! Er konnte gebändigt werden! Die Betreuer waren in großer Form! Der Kompromiss sieht so aus, dass nun der Kongress entscheiden soll, ob Iran gegen das Abkommen verstoßen hat. Wenn ja, könnte Amerika wieder Wirtschaftssanktionen gegen Iran verhängen. Wenn nein, bleibt das Abkommen in kraft, wofür alle anderen Signatarstaaten eintreten.
Obama war so vorgegangen: Diplomatie treibt man vor allem mit isolierten Gegnern. Iran ist kein erfreuliches Land, aber vielleicht ist ja eine Konsequenz aus dem Atomabkommen, dass sich das Land der Mullahs weiter zur Welt öffnet. Der Krieg in Syrien mit seinen vielen verschiedenen Interessen und den Auswirkungen auf den Nahen Osten steht der stillen Hoffnungen, die dem Pragamatismus innnewohnt, allerdings entgegen.
Drohung mit dem Dritten Weltkrieg
Trump ist ein Maximalist: Entweder ein Land wie Iran oder auch Nordkorea unterwirft sich seinen Bedingungen und gibt dem Bau seiner Atomstreitmacht auf (wie einst Oberst Ghaddafi) oder es wird international geächtet und auch mit Krieg bedroht, dem dritten Weltkrieg, von dem Bob Corker im Interview erzählt.
Interessanterweise hat sich Amerika früher so verhalten – als es in jeder Hinsicht die unumstrittene Führungsmacht des Westens war. Ist sie aber nicht mehr. Die Welt ist schrecklich komplex geworden. Und der zentrale Widerspruch in der Reality Show besteht darin, dass Trump, der Isolationist, die Welt mit Drohungen und Beschimpfungen neu ordnen möchte, als sei die alte Zeit nie vergangen. Und weil er damit zwangsläufig nicht vorankommt, wird er zum großen Aussteiger: aus dem Klimavertrag, aus der Unesco, aus Nafta, aus dem Iran-Abkommen undsoweiterundsofort.
Übrigens haben sie für diesen Maximalismus in Amerika einen alten Begriff neu belebt: Kakistokratie, das ist das griechische Wort für die Herrschaft der Schlechtesten. Auch ein Superlativ.
