Debatte Stunden, statt Minuten: Redemarathon im US-Kongress
Washington (dpa) - Die Fraktionschefs im US-Repräsentantenhaus haben bestimmte Sonderrechte. Dazu gehört das Anrecht, ihre Redezeit unter Umständen beliebig auszudehnen.
"Magische Minute" wird die Regelung genannt, die es ihnen erlaubt, eine Ansprache von einer Minute auf mehrere Stunden zu verlängern. Der republikanische Minderheitsführer in der Kongresskammer, Kevin McCarthy, machte davon in der Nacht zu Freitag (Ortszeit) üppig Gebrauch: Er sprach rund acht Stunden und 20 Minuten.
Bisheriger Rekord in den Schatten gestellt
Damit stellte McCarthy US-Medien zufolge den bisherigen Rekord von acht Stunden und wenigen Minuten in den Schatten, den die heutige demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, 2018 aufgestellt hatte. Sie hatte in ihrem Redemarathon damals noch als Minderheitsführerin für ein Einwanderungsgesetz gekämpft.
McCarthy nutze seine Generalabrechnung mit den Demokraten, um die Abstimmung über eines der innenpolitischen Kernvorhaben von Präsident Joe Biden hinauszuzögern: ein billionenschweres Paket mit Investitionen in Soziales und Klimaschutz. Es handelte sich noch nicht um das finale Votum - die Zustimmung des Senats steht noch aus. McCarthy kritisierte die Ausgaben für das Investitionspaket als verantwortungslos und beklagte, der gesamte Kurs des Präsidenten und seiner Partei stürze das Land ins Verderben. Ursprünglich waren für den Redebeitrag nur Minuten vorgesehen gewesen.