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Juncker will Europa der zwei Geschwindigkeiten


Weißbuch angekündigt
Juncker will Europa der zwei Geschwindigkeiten

Von dpa, reuters
24.02.2017Lesedauer: 1 Min.
Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker.Vergrößern des Bildes
Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker. (Quelle: dpa-bilder)

Jean-Claude Juncker will Europa radikal umbauen: Der EU-Kommissionspräsident wirbt für eine Union der verschiedenen Geschwindigkeiten.

Um einen festen Kern könne es verschiedene konzentrische Kreise geben, sagte Juncker bei einer Veranstaltung im belgischen Louvain-la-Neuve. Nicht jedes Land werde bei jedem Gemeinschaftsprojekt mitmachen, so etwa bei der verstärkten Zusammenarbeit in Verteidungsfragen oder bei Wissenschaftsprogrammen. Mitgliedsstaaten sollten jedoch ihre Integration vertiefen können, ohne dass dem die gesamte EU folgen müsse.

"Wem es in der Küche zu heiß wird, der sucht die frische Luft", sagte Juncker. Im "Orbit" könnten auch Großbritannien nach dem Brexit oder die Türkei der EU verbunden bleiben - "oder andere, die davon noch nichts wissen".

Neuausrichtung nach dem Brexit

Die Kommission wird nach Junckers Worten wahrscheinlich kommende Woche ihr angekündigtes Weißbuch zur Zukunft der EU vorlegen - früher als ursprünglich geplant. Es soll Vorschläge enthalten, wie sich die Gemeinschaft in den nächsten Jahren weiter entwickeln könnte. Doch handelt es sich nach Junckers Worten nicht um eine "Bibel", sondern um eine Grundlage für eine Debatte "ohne Tabus".

Juncker hatte am Mittwochabend in Berlin mit Bundeskanzlerin Merkel gesprochen, die bereits Anfang Februar die Idee eines Europas unterschiedlicher Geschwindigkeiten aufgegriffen hatte.

Die EU debattiert seit Monaten, wie sie sich nach dem erwarteten Ausscheiden Großbritanniens neu aufstellen will. Erste Weichen sollen bei der Feier zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge am 25. März gestellt werden.

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