Bis Mitte Mai Grenzkontrollen werden wohl erneut verlängert
Seit Herbst 2015 werden an Grenzen im Schengen-Raum Kontrollen durchgeführt. Die dafür notwendige Genehmigung der EU-Kommission wird nun offenbar ein weiteres Mal verlängert. Einem Pressebericht zufolge sollen Deutschland und vier weitere Staaten noch bis Mitte Mai kontrollieren dürfen.
Die Zeitung "Die Welt" beruft sich in ihrer Meldung auf informierte Kreise innerhalb der Brüsseler Behörde. Offiziell bestätigt ist die Information bislang aber nicht. Die derzeitigen Kontrollen sind bis Mitte Februar befristet.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte schon Ende des vergangenen Jahres angekündigt, die Kontrollen deutlich über den Februar hinaus fortzusetzen zu wollen. Nach einem Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Wolfgang Sobotka am Donnerstag bekräftigte de Maizière dieses Vorhaben. Wegen der noch nicht ausreichenden Sicherung der EU-Außengrenzen und der derzeitigen Terrorlage sei dies erforderlich, sagte der Innenminister.
Behörden wegen vieler Asylanträge erheblich belastet
"Die Welt" nennt nun die mögliche Weiterreise irregulärer Migranten, die sich bereits in Griechenland oder in anderen EU-Ländern befinden, in andere europäische Staaten als einen der Gründe für die nochmalige Verlängerung. Zudem seien die Verwaltungen Deutschlands und der anderen betroffenen Staaten Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen wegen der hohen Zahl der Asylanträge erheblichen Belastungen ausgesetzt.
Zwischen den 26 Mitgliedern des Schengen-Raums, dem auch die meisten EU-Länder angehören, gilt eigentlich Reisefreiheit. Im Zuge der Flüchtlingskrise hatten Deutschland und mehrere andere Staaten jedoch Grenzkontrollen eingeführt. Über eine erneute Verlängerung entscheiden müssen am Ende die EU-Staaten. Sie brauchen dazu aber die Empfehlung der EU-Kommission. Ursprünglich hatte die Behörde mal angekündigt, die Kontrollen bis Ende 2016 beenden zu wollen.
