Geplanter Tiktok-Bann Gericht verlangt Erklärungen von Trump-Regierung
Die Zeit drängt: Wenige Tage vor dem drohenden Download-Stopp der App Tiktok stellt ein Gericht der US-Regierung ein Ultimatum – entweder begründet sie ihr harsches Vorgehen oder gewährt Aufschub.
In Ringen um die Video-App Tiktok ist die US-Regierung von einem Gericht angewiesen worden, die Pläne für den Download-Stopp ausführlich zu begründen oder aufzuschieben. Nach aktuellem Stand soll Tiktok ab Montag nicht mehr in den App Stores von Apple und Google verfügbar sein, wenn es bis dahin keine endgültige Einigung gibt.
Das US-Handelsministerium hatte diese Frist bereits um eine Woche aufgeschoben, nachdem US-Präsident Donald Trump seine grundsätzliche Zustimmung für einen aktuell geplanten Deal rund um das globale Geschäft von Tiktok mit Beteiligung der US-Unternehmen Oracle und Walmart verkündete. Am Donnerstag sagte er, dass weiter an einer endgültigen Vereinbarung gearbeitet werde, der er auch noch zustimmen müsse.
Vor der Entscheidung des Richters in Washington hatte Tiktok eine rasche einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp beantragt. Die US-Regierung muss nun bis Freitag reagieren.
Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump hatte die App als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.
- Nachrichtenagentur dpa
