Nach Brandbrief Glasfaserausbau-Förderung wird im kommenden Jahr fortgesetzt
Nach einem vorzeitigen Förderstopp des Glasfaserausbaus gingen Gemeinden und Kommunen auf die Barrikaden. Jetzt steht fest: Die Förderung wird doch fortgesetzt.
Der Bund wird im kommenden Jahr seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wieder in Milliardenhöhe aufnehmen - dabei aber die Zuschüsse noch stärker am tatsächlichen Bedarf in den Regionen ausrichten. Das kündigte das Digital- und Verkehrsministerium am Dienstag in Berlin an. Das Fördervolumen soll dabei wie in diesem Jahr rund 3,1 Milliarden Euro betragen.
Digitalminister Volker Wissing (FDP) hatte vor einer Woche das Förderprogramm für das laufende Jahr vorzeitig gestoppt, weil die zur Verfügung stehende Fördersumme ausgeschöpft war. Das hatte zu Protesten aus einzelnen Bundesländern geführt. Ziel des Gigabit-Programms ist ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland.
Nur jeder achte Glasfaseranschluss mit staatlicher Förderung
Das Ministerium betonte nun, es sei ein normaler Vorgang, dass Förderprogramme überzeichnet werden. "Die große Nachfrage zeigt, dass die Förderung erfolgreich läuft." Staatliche Förderung sei nur dort angezeigt, wo der Ausbau stocke und nicht wirtschaftlich betrieben werden könne. "Die Gigabitförderung darf den eigenwirtschaftlichen Ausbau nur ergänzen und keinesfalls verdrängen", hieß es aus dem Ministerium.
Der Glasfaserausbau in Deutschland gehe trotz der "vorübergehenden Antragspause bei der Förderung unvermindert weiter", erklärte das Ministerium weiter. Hier seien derzeit vor allem private Unternehmen aktiv, die ohne öffentliche Förderung die Glasfaserstrecken bauen. Über 87 Prozent der Glasfaseranschlüsse würden eigenwirtschaftlich errichtet. Nur jeder achte Glasfaseranschluss (13 Prozent) werde mit staatlicher Förderung gebaut.
Das Ministerium bereitet sich auch darauf vor, dass es wieder zu einer großen Welle an Anträgen kommt. In diesem Fall müsse die Förderung sinnvoll gesteuert und für die Gebiete priorisiert werden, in denen der größte Förderbedarf besteht. Dabei sollen Regionen mit "weißen oder hellgrauen Flecken", also einer sehr schlechten Versorgung, zuerst in den Genuss einer Förderung kommen. Erst dann seien die mittelmäßig versorgten Gebiete dran.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
