Deutschlands Infrastruktur Die Diagnose ist klar
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Die Carolabrücke in Dresden liegt teilweise in Trümmern. Sie taugt als Sinnbild für den Zustand der deutschen Infrastruktur.
Wenn auch nur halbwegs zutrifft, was Experten in Dresden heute vermuten, dann ist die eingestürzte Carolabrücke ein Symbol für den Zustand der deutschen Infrastruktur im Jahr 2024. Roststellen, entstanden schon zu DDR-Zeiten, haben das geriatrische Bauwerk in sich zusammenstürzen lassen. Für 2025 sollte der eingestürzte Brückenzug C saniert werden. Schaut man heute auf seine traurigen Trümmer, muss man feststellen: Früher wäre wohl besser gewesen.
Die Dresdner müssen nun voraussichtlich monatelang über Umleitungen durch die Stadt irren, weil ein uraltes Problem liegen geblieben ist. Und es blieb offensichtlich liegen, solange die Brücke gerade noch stehen blieb. Das beschreibt exakt den laxen Umgang der deutschen Politik mit den Verkehrs- und Wirtschafts-Hauptschlagadern des Landes. Was nicht komplett kaputt ist, das tuts doch noch. Und wenn's dann doch zusammenkracht, ist das Entsetzen groß, so als sei das nicht vorhersehbar gewesen.
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Deutschlands Verkehrsinfrastruktur leidet an Altersschwäche, voranschreitender Aufschieberitis und einem ungesunden Knauserei-Syndrom.
Allein die Erhaltung und bedarfsgerechte Erweiterung des kommunalen Verkehrsnetzes, so siech sein Zustand auch sein mag, würde den Staat bis 2030 gut und gerne 372 Milliarden Euro kosten, hat das Deutsche Institut für Urbanistik ausgerechnet. Fast jede zweite Straßenbrücke ist in keinem guten Zustand und auch bei den ÖPNV-Netzen gibt es deutliche Defizite. Außerhalb der Ortsschilder sind von den rund 13.000 Kilometern Autobahn mehr als 7.000 überholungsbedürftig, sagt das Bundesverkehrsministerium.
Summa summarum, berücksichtigt man auch noch notwendige Infrastruktur-Investitionen in Gebäudesanierung und Klimaschutz, müsste der Staat in den kommenden zehn Jahren 600 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Folgte man dieser Berechnung des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft und des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, fällt jeder Bundeshaushalt schneller in sich zusammen als die Carolabrücke in Dresden.
Wenn sich derartige Abgründe auftun, mancherorts fast wortwörtlich, dann stellt sich die Frage, wer Deutschlands Straßen, Schienen und Brücken derart hat verfallen lassen. Der amtierende Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) schiebt die Verantwortung für den "Sanierungsfall deutsche Infrastruktur" unverblümt seinem Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) in die Schuhe. Und so dankbar der als Sündenbock auch sein mag: Natürlich hat auch er das Problem ein Stück weit geerbt. Schwarzer Peter bis zum Einsturz.
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Fakt ist: Man kann Wahlen vielleicht wegen Schlaglöchern und Brückenpfeilern verlieren, mit dem Versprechen, sie zu sanieren, aber nur schwer gewinnen. Infrastrukturmaßnahmen sind politisch nicht sexy. Schon deshalb überrascht es nicht, wenn Bundesregierungen unterschiedlichster Konstellationen und Legislaturperioden sie bei ihrer Haushaltsplanung immer wieder herauspriorisieren.
Die Herzensprojekte der politischen Entscheidungsträger der vergangenen 20, 30 Jahre waren andere: Energiewende. Sozialpolitik. Wirtschaftsförderung. Was noch in den Kassen blieb oder an Krediten übrig war, verschlangen Notlagen, unter anderem eine Pandemie und ein Krieg.
Um den Erhalt und Ausbau von Straßen, Schienen und Brücken hat die deutsche Politik dagegen jahrzehntelang haushaltstechnisch einen weiten Bogen gemacht. So wie offenbar auch die Stadt Dresden. Nun müssen die Bürger dort ebenfalls lange Umwege in Kauf nehmen, wenn sie in ihrer Stadt von A nach B kommen wollen. Vorbei an der eingestürzten Carolabrücke.
