Mainz Handy am Steuer: Autofahrer durch Pilotprojekt überführt
Wenn das Handy beim Autofahren plötzlich klingelt, oder ein Stau dazwischen kommt, greift so mancher schnell zum Mobiltelefon. Auch am Steuer. Wie oft diese Ablenkung zu schweren Unfällen führt, weiß niemand genau. Denn im Nachhinein lässt sich das meist nicht beweisen. Das soll sich jetzt mit einem Pilotprojekt ändern - bei dem Rheinland-Pfalz Vorreiter in Deutschland ist. Die Polizei kann dabei auf die Erfahrungen ihrer Kollegen aus den Niederlanden zurückgreifen. "Ziel ist die Vision Zero: null Verkehrstote bis 2050", sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Donnerstag bei der Vorstellung des in den Niederlanden entwickelten Systems in Mainz.
Wenn ein Autofahrer bei einer Geschwindigkeit von 100 Kilometern pro Stunde nur eine Sekunde auf sein Handy schaut, legt er 30 Meter zurück, ohne ein plötzliches Ereignis oder Hindernis wahrnehmen zu können, wie Lewentz sagte. "Aus 30 Metern werden ganz schnell 60, 90 und mehr", rechnet der Minister vor. "Die Menschen denken, sie müssen immer erreichbar sein und dürfen nichts verpassen." Marcel Masselink von der niederländischen Polizei sagt: "Jeder weiß, dass man das besser nicht machen sollte. Aber das Bedürfnis nach dem Handy zu greifen, ist halt doch groß."
Um die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr zu senken, habe die Polizei ein Gerät gesucht, welches die Handynutzung feststellen kann, berichtet Masselink. Gefunden habe sie keins und deshalb selbst eins entwickelt, gemeinsam mit den Informatikern der Universität in Utrecht. Seit 2021 produziere eine kleine Firma in den Niederlanden jetzt die Geräte, 20 seien bereits im Land im Einsatz. Das Pilotgerät haben jetzt die Rheinland-Pfälzer und setzen es von Juni an zunächst drei Monate im Raum Trier und dann drei Monate im Raum Mainz ein. Viele andere Länder seien auch an der Technik interessiert, berichtete Masselink.
Ein erster Test bei dichtem Verkehr an der Autobahn 60 bei Mainz am Donnerstagmorgen ergab rund 20 Verstöße pro Stunde - obwohl ein großes Schild auf die Kontrolle hinwies. Nach Masselinks Erfahrungen benutzen ein halbes bis ein Prozent aller Autofahrer das Handy am Steuer.
Monocam heißt das System, rund 20.000 Euro kostet eins der Geräte, deren wertvollster Teil ein Hochleistungs-Laptop ist, wie Polizeirat Matthias Emmerich berichtete. Das System funktioniert so: Laptop und Kamera werden auf einem Stativ montiert und der entgegenkommenden Verkehr gefilmt. Die Geräte werden mit Computern und Bildschirmen in einem für die Fahrer nicht sichtbaren Polizeiwagen verbunden. Von dort kann die Einstellung der Kamera so gesteuert werden, dass die Fahrer auf drei Spuren bei jedem Lichteinfall zu sehen sind. Die Kamera löst in dem Livestream nur aus, wenn mit Hilfe der Software ein Mobiltelefon und eine entsprechende Handhaltung erkannt werden.
Geschulte Polizisten bewerten dann in dem Wagen unmittelbar vor Ort den festgestellten Verstoß. Nicht alle Bilder sind aber so eindeutig, dass sie vor Gericht Bestand haben, manche müssen wieder gelöscht werden. Auf anderen hingegen ist deutlich zu sehen, wie der Fahrer das Handy benutzt oder telefoniert und seinen Blick von der Straße abwendet. Ein Lkw-Fahrer hat dabei gar keine Hand mehr am Steuer.
In den Niederlanden akzeptiere die Bevölkerung Monocam, sagt Masselink. Die Fotos seien eindeutig und könnten von den Betroffenen angefordert werden, bald sogar im Internet eingesehen werden. 350 Euro plus 9 Euro Gebühr müssen überführte Fahrer auf niederländischen Straßen bezahlen. In Deutschland gibt es ein Bußgeld von 100 Euro und einen Punkt beim Fahreignungsregister in Flensburg.
Monocam sei so genau, dass es sogar ein britisches Kennzeichen erkenne und dann die Kamera dann gleich auf die andere Fahrerseite schwenke, berichtet Masselink. Einzige Beschränkung bisher: Die Kamera muss deutlich erhöht, also auf einer Brücke über eine Autobahn, Bundes- oder Landstraße stehen, wie Emmerich sagt.
Lewentz will die Ergebnisse des Pilotprojekts seinen Kollegen bei den Innenministerkonferenzen zur Verfügung stellen. Der Datenschutzbeauftragte sei von Anfang an bei dem Pilotprojekt mit im Boot gewesen. Ein Ergebnis: Hinweisschilder machen auf die neuartigen Kontrollen aufmerksam.
