Schmitt: Bundes-Förderprogramm für Radwegeausbau verlängern

Das Förderprogramm des Bundes "Stadt und Land" für den Ausbau des Radwegenetzes wird nach Darstellung von Verkehrsministerin Daniela Schmitt in Rheinland-Pfalz gut genutzt. "Aufgrund der häufig langen Vorbereitungszeiten von Radwegevorhaben für Planung, Baurechtsbeschaffung, Antragstellung und Ausschreibung ist die Frist bis Ende 2023 aus Sicht der Landesregierung (aber) zu kurz bemessen", schreibt die FDP-Politikerin in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion.

Darin listet die Ministerin rund 25 bewilligte Projekte auf, darunter ein Fahrradparkhaus in Koblenz sowie Radwegbrücken in Koblenz und Puderbach, den Ausbau mehrerer Radwege im Land sowie die Anschaffung von Abstellanlagen und Fahrradboxen in mehreren Kommunen.

Nach Ansicht der mobilitätspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lea Heidbreder, ist es "unerlässlich", über Förderprogramme Anreize für die Kommunen zu schaffen, den Radverkehr als attraktive Alternative zum Auto auszubauen. "Umso erfreulicher ist es, wie die Antwort der Landesregierung zeigt, dass das Förderprogramm "Stadt und Land" in den Kommunen großen Anklang findet." Positiv sei auch, dass der Landesbetrieb Mobilität mit mehr Personal ausgestattet worden sei, um die beantragten Maßnahmen zügig bearbeiten zu können. Die Frist müsse auch nach ihrer Auffassung über 2023 hinaus verlängert werden.