Rechnungshof nimmt Landeshaushalt unter die Lupe

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz stellt heute (10.00 Uhr) seinen Jahresbericht vor, der den Umgang des Landes mit dem Geld der Steuerzahler kritisch beleuchtet. Präsident Jörg Berres wird dabei zum einen den Landeshaushalt für das Jahr 2020 analysieren. Zum anderen wird er auf konkrete Missstände hinweisen, bei denen das Land aus Sicht der Behörde unnötigerweise auf Einnahmen verzichtet oder bei Ausgaben nicht sparsam genug gewirtschaftet hat.

Im vergangenen Jahr kritisierte die Behörde unter anderem die Praxis, Landesbeamten oft jahrelang unbezahlten Sonderurlaub zu gewähren, sie teilweise in dieser Zeit zu befördern und so ihre Pensionsansprüche zu erhöhen. Bemängelt wurde auch, dass Professoren Leistungszulagen erhielten, die lediglich auf einer Selbsteinschätzung beruhten.